Luftreinhaltung bleibt Schwerpunkt der
Umweltpolitik
Die Nationale Akademie der Wissenschaften Leopoldina hat am
heutigen Dienstag eine Stellungnahme zur Luftreinhaltung
veröffentlicht. Dazu erklärt die umweltpolitische Sprecherin der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marie-Luise Dött:
„Es ist für eine rationale Diskussion des Themas wichtig, dass die
Wissenschaftler der Leopoldina auf die enormen Erfolge unserer
Luftreinhaltepolitik hingewiesen haben. Die Qualität unserer Luft ist
bei fast allen Schadstoffen, auch bei Stickoxid, deutlich besser
geworden. Insbesondere die Emissionen im Verkehr konnten zwischen
1995 und 2017 enorm verringert werden: bei Schwefeldioxid um 98
Prozent, bei Feinstaub um 79 Prozent, bei Stickstoffoxiden um 56
Prozent.
Mit der Stellungnahme der Leopoldina sollte jetzt auch die
Diskussion um die Höhe der NOx-Grenzwerte beendet sein. Die 40 µg/m³
Luft sind europäisch festgelegt und sie gelten. Es geht jetzt darum,
in den belasteten Städten Maßnahmen zur Stickoxidreduzierung schnell
umzusetzen. Dafür stehen im Sofortprogramm „Saubere Luft“ der
Bundesregierung Mittel in Höhe von 1,5 Milliarden Euro für die
betroffenen Städte bereit.
Ernst nehmen müssen wir den Hinweis der Wissenschaftlicher auf die
Feinstaubbelastungen. Hier werden wir uns die Empfehlungen zu den
europäischen Grenzwerten sehr genau ansehen und innerhalb der
Europäischen Union prüfen, ob Handlungsbedarf besteht.
Und wichtig ist auch die Empfehlung, den Blick über den
Verkehrssektor und die Dieselproblematik hinaus auf weitere
Emittentengruppen von Stickoxiden und Feinstaub wie Industrie,
Landwirtschaft und Heizungen zu richten.“
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