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Umwelttechnologien
Sonntag, November 10th, 2019
Auf Ihren Bundesparteitag in Bad Homburg erklärt die Piratenpartei den Klimanotstand und erkennt damit die Eindämmung des Klimawandels und seiner schwerwiegenden Folgen als Aufgabe von höchster Priorität an. Mit großer Mehrheit stimmten die anwesenden Mitglieder für den von der Berlinerin Claudia Simon eingereichten Antrag. In der vorausgegangenen Diskussion betonten PIRATEN, dass aus diesem Klimanotstand heraus […]
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Umwelttechnologien
Mittwoch, November 6th, 2019
Zur heutigen Haushaltsrede der baden-württembergischen Finanzministerin Edith Sitzmann (Bündnis 90/Die Grünen) sagte der finanzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Dr. Rainer Podeswa: “Im letzten Haushalt waren es noch die Stellen zur Erforschung der Wald-Mensch-Beziehungen. Jetzt sind es gleich zusätzliche 150 Beamte in den Landesforstämtern zur Beratung der Waldbesitzer – die Landesregierung schafft immer wieder neue Stellen, ohne […]
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Donnerstag, Oktober 31st, 2019
Zur Genehmigung des Baus des letzten Teilstückes der Gaspipeline Nord Stream 2 durch Dänemark teilt der Vorsitzende der AfD-Fraktion um Deutschen Bundestag, Alexander Gauland, mit: “Die Zustimmung Dänemarks zum Bau des letzten Teilstücks der Erdgas-Pipeline Nord Stream 2 durch seine Hoheitsgewässer ist eine gute Nachricht. Es ist im deutschen Interesse, dass wir über diese Versorgungsleitung […]
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Umwelttechnologien
Freitag, Oktober 25th, 2019
Parlamentarische Beratung der Klimagesetzgebung hat begonnen Der Deutsche Bundestag hat am heutigen Freitag in erster Lesung über wesentliche Teile des Klimapakets beraten, auf das sich CDU, CSU und SPD geeinigt hatten. Hierzu erklären die stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Georg Nüßlein und Andreas Jung: Georg Nüßlein: “Mit dem Bundes-Klimaschutzgesetz gibt es künftig einen […]
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Dienstag, Oktober 22nd, 2019
Scharf greift der agrarpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Stuttgart Landtag, Udo Stein, die baden-württembergische Landesregierung an: “Die Bauern werden diesen Kniefall vor dem Volksbegehren der großen Umweltverbände bezahlen müssen.” Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Bündnis 90/Die Grünen) und die Minister Peter Hauk (CDU/Ländlicher Raum) und Franz Untersteller (Grüne/Umwelt) präsentierten heute in Stuttgart ihr Eckpunktepapier zum “Volksbegehren Bienensterben”. […]
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Mittwoch, Oktober 16th, 2019
Wichtiger Schritt zur Stärkung von Wettbewerb und Netz- und Systemsicherheit Am heutigen Mittwoch hat das Bundeskabinett die Verordnung zu den Innovationsausschreibungen für erneuerbare Energien beschlossen. Dazu erklärt der wirtschafts- und energiepolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Joachim Pfeiffer: “Die Einführung der Innovationsausschreibung für erneuerbare Energien macht erneuerbare Energien fit für den Markt und das Stromsystem. Innovationsausschreibungen, die […]
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Mittwoch, Oktober 16th, 2019
Gestern gaben die Betreiber der Stromnetze bekannt, dass die EEG-Umlage 2020 um fünf Prozent angehoben wird. Sie wird auf 6,756 Cent je Kilowattstunde steigen. Im Endeffekt bedeutet das nichts anderes, als das der Strompreis für Haushaltsstrom weiter steigen wird. Dabei ist Strom für private Haushalte hierzulande ohnehin schon teurer als sonst wo in Europa. 53 […]
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Mittwoch, Oktober 16th, 2019
Statt “CSU” prangt seit heute Morgen “SUV” an der Fassade der CSU-Parteizentrale in München: Für eine bessere Verkehrspolitik und mehr Klimaschutz haben Greenpeace-Aktivistinnen und Aktivisten das “C” im Schriftzug durchgestrichen und um ein “V” ergänzt. Mit dem Bannerspruch “Schöpfung bewahren, Klimaschutz jetzt!” zielen sie auf die widersprüchliche Klimastrategie der bayerischen Regierungspartei. In dieser heißt es: […]
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Freitag, Oktober 11th, 2019
Umwelt, Nachhaltigkeit, Innovationen statt Verbote: Klimapolitik ist auch beim Bundestreffen der Jungen Union (JU) an diesem Wochenende in Saarbrücken das beherrschende Thema. Von herausragender Bedeutung für die Mutterparteien wird sein, auf welches Verfahren sich die Nachwuchsorganisation der CDU/CSU zur Bestimmung eines Kanzlerkandidaten einigen wird. Stimmt die JU für eine Urwahl, wird auch die Bundes-CDU darüber […]
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Umwelttechnologien
Freitag, Oktober 11th, 2019
Die SPD hat Mitte September in der Großen Koalition das sogenannte Klimapaket beschlossen. Die Analysen von Umweltverbänden, Fridays for Future und Wissenschaftlern zeigen, dass die Maßnahmen im Paket bei weitem nicht ausreichen, um die Klimakrise zu bremsen. Die Regierung ist meilenweit davon entfernt, das 1,5-Grad-Ziel aus dem Paris-Abkommen zu erreichen, das das SPD-Parteipräsidium im Juni […]
