BP trotzt Richterspruch /Ölriese kommt seinen Lieferverpflichtungen nicht nach
Allgemein Freitag, Juli 1st, 2011Die BP Europa SE hat zum 30. Juni 2011 die
Belieferung der Tankstellen der Deutschen Tamoil/HEM mit Kraftstoffen
abermals eingestellt. Mit dem Lieferstopp bricht der britische
Ölkonzern erneut langfristig bestehende Liefervereinbarungen. Zudem
widersetzt sich die BP Europa SE damit dem Urteil des OLG Hamburg vom
24.06.2011. Die Richter hatten festgestellt, dass die BP Europa SE,
zu der auch die Deutsche Aral gehört, ihrer Lieferverpflichtung
nachkommen müsse. Die Richter stellten außerdem fest, dass die
Deutsche Tamoil/HEM die Sanktionsvorgaben der EU einhält und wies
entsprechende Einwände des britischen Ölkonzerns zurück.
Bereits seit März diesen Jahres weigert sich die BP Europa SE die
vertragliche Belieferung der HEM Tankstellen zu erfüllen. Monatliche
einstweilige Verfügungen sowie die regelmäßige Entscheidung des
Landgerichts Hamburg zwingen die BP Europa SE zur Vertragserfüllung
und damit Belieferung des HEM Tankstellennetzes.
„Mit Blick auf die eindeutigen Feststellungen des OLG haben wir
den Eindruck, dass es der BP bei der Auseinandersetzung nicht
wirklich um rechtliche Fragen geht.“, vermutet Catrin Bedi
Pressereferentin Deutsche Tamoil GmbH. „Vielmehr entsteht der
Anschein, dass der britische Ölkonzern seine starke Marktposition zu
Lasten eines kleineren Wettbewerbers ausnutzt.“
Auf einen Antrag der Schwestergesellschaft der Deutschen Tamoil,
Holborn European Marketing Company Limited, hat das Landgericht
Hamburg die BP Europa SE im Wege einer einstweiligen Verfügung vom
1.7.2011 nun bereits zum fünften Mal verpflichtet, die Belieferung
sofort wieder aufzunehmen.
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