Sehr geehrte Damen und Herren,
wir zeigen an, dass wir Enoch zu Guttenberg presserechtlich
vertreten. Aufgrund der aktuellen Berichterstattung zum
Klageverfahren des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland e.V.
(BUND) gegen Enoch zu Guttenberg nehmen wir Stellung:
Enoch zu Guttenberg hatte in der ARD-Sendung „plusminus“ vom
05.08.2015 unter dem Titel „Der BUND vor der Zerreißprobe“ unter
anderem geäußert:
„Wie verquickt die sind, ich weiß allein 20 Personen vom BUND,
führende Persönlichkeiten in den jeweiligen Bundesländern, die
gleichzeitig in der Windlobby angestellt sind und für die arbeiten.“
Der BUND hat sich der Kritik von Enoch zu Guttenberg um das beste
Vorgehen zum Verhältnis zwischen Naturschutz und Windkraft nicht
gestellt. Vielmehr verlangte der BUND sowohl von Enoch zu Guttenberg
als auch vom Norddeutschen Rundfunk (NDR) eine strafbewährte
Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung. Damit sollte sich Enoch
zu Guttenberg verpflichten, seine Äußerungen künftig nicht mehr zu
verbreiten. Weder Enoch zu Guttenberg noch der NDR haben diese vom
BUND bzw. dessen Anwälten vorformulierte strafbewährte Erklärung
unterzeichnet.
Der BUND erhob daraufhin gegen Enoch zu Guttenberg und den NDR
Klage beim Landgericht Hamburg. Enoch zu Guttenberg sollte nach der
Vorstellung des BUND und den Klageanträgen gerichtlich dazu
verpflichtet werden, die Aussage zur Verquickung des BUND mit der
Windindustrie nicht mehr zu äußern. Für jeden Fall der
Zuwiderhandlung begehrte der BUND ein Ordnungsgeld bis zu 250.000,00
EUR oder eine Ordnungshaft.
Gegen diese vom BUND eingelegte Klage hat sich Enoch zu Guttenberg
umfassend verteidigt. Überraschend hat der BUND am 31.03.2016, dem
Abend vor der mündlichen Verhandlung vor dem Landgericht, seine Klage
gegen Enoch zu Guttenberg und den NDR auf Anregung des Gerichts
zurückgenommen.
Aufgrund der erdrückenden Beweise sah sich der BUND
augenscheinlich gezwungen, mit der Klagerücknahme eine noch größere
Blamage zu verhindern. Damit bringt der BUND offensichtlich zum
Ausdruck, dass es zahlreiche Verquickungen dieses Verbandes mit der
Windindustrie und der Windenergielobby gibt.
Enoch zu Guttenberg kann seine Äußerungen weiterhin verbreiten.
Der Versuch des BUND, Enoch zu Guttenberg einen „Maulkorb zu
verpassen“, ist damit gescheitert.
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