Bundestag beschließt Rechtsrahmen für Klimaschutz Der Deutsche Bundestag berät morgen in 2. und 3. Lesung über…
Continue ReadingSchlagwort: gesetze
Gesetzesentwurf der Bundesregierung zu Kohleausstieg und Erneuerbaren sägt die Energiewende ab
Zum heute an die Öffentlichkeit gelangten Referentenentwurf des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie für ein Gesetz…
Continue ReadingGemeinsame Pressemitteilung – Klimaschutz muss sozial gerecht werden / Breites Bündnis unterstützt Fridays for Future bei Klimastreik am 29.11.
Ein breites Bündnis aus Sozial-, Umwelt- und Klimaverbänden unterstützt im Vorfeld der Weltklimakonferenz COP25 in Madrid…
Continue ReadingNüßlein/Jung: Koalition macht beim Klimaschutz Tempo
Parlamentarische Beratung der Klimagesetzgebung hat begonnen Der Deutsche Bundestag hat am heutigen Freitag in erster Lesung…
Continue ReadingGebäudeenergiegesetz: CO2-Einsparpotenzial für den netzfreien Raum noch nicht ausgeschöpft / Deutscher Verband Flüssiggas sieht Nachbesserungsbedarf bei Benennung der Heizöl-Alternativen
Der Deutsche Verband Flüssiggas e. V. (DVFG) begrüßt, dass der vom Bundeskabinett verabschiedete Entwurf eines Gesetzes…
Continue ReadingGebäudeenergiegesetz im Bundeskabinett: Angekündigtes Ölheizungsverbot entlarvt sich als Luftnummer
Gebäudeenergiegesetz ist ungeeignet, um Klimaziele zu erreichen – Deutsche Umwelthilfe fordert, Gesetzesentwurf zurückzuziehen – Verbot neuer…
Continue ReadingErhöhung der EEG-Umlage ist Alarmsignal – Brossardt: „Strompreis muss langfristig bezahlbar bleiben“
Erneuerbares-Energien-Gesetz (EEG): Die Übertragungsnetzbetreiber haben die Umlage für 2020 auf 6,756 Cent pro Kilowattstunde festgelegt. Damit…
Continue ReadingBundesumweltministerin Schulze (SPD) beschreibt Klimapaket als „enorme Umstellung in allen Lebensbereichen“
Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) hat die Pflicht der Minister betont, in ihrem Ressort in Zukunft CO2…
Continue ReadingDött: Klimapolitische Meilensteine im Bundeskabinett beschlossen
Nationale Klimapolitik bekommt einen verlässlichen Rahmen Am heutigen Mittwoch hat das Bundeskabinett entscheidende klimapolitische Beschlüsse gefasst.…
Continue ReadingDeutsche Umwelthilfe: Klimaschutzgesetz ist zahnloser Tiger
Zu dem am gestrigen Sonntag durch das Bundesumweltministerium veröffentlichten Referentenwurf für ein Bundes-Klimaschutzgesetz sagt der Bundesgeschäftsführer…
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