Zu den heute im Bundeskabinett beschlossenen Nachbesserungen des Klimaschutzgesetzes sagt Dr. Joachim Bühler, Geschäftsführer des TÜV-Verbands:…
Continue ReadingSchlagwort: gesetze
Andreas Kuhlmann kommentiert den Kabinettsbeschluss zum Klimaschutzgesetz
„Die heute vom Bundeskabinett verabschiedete Überarbeitung des Klimaschutzgesetztes ist eine rasant schnelle Reaktion auf die jüngste…
Continue ReadingDött: Verpackungsabfälle werden deutlich reduziert
Weiterer Schritt auf dem Weg zur einer nachhaltigen Ressourcenwirtschaft Der Bundestag will am morgigen Donnerstag die…
Continue Reading
Rechtsgutachten bestätigt teilweise Verfassungswidrigkeit des EEG 2021 (FOTO)
Mit Unterstützung des Fachverbands Biogas und des Netzwerks Flexperten haben mehrere Betreiber bei der renommierten Kanzlei…
Continue ReadingBahnbrechendes Klima-Urteil des Bundesverfassungsgerichts
Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat heute mehrere Klimaklagen für teilweise begründet erklärt. Die Klagen waren damit erfolgreich.…
Continue ReadingDeutsche Umwelthilfe: Erfolg der von uns unterstützten Klimaklagen vor dem Bundesverfassungsgericht ist bedeutendstes Umweltschutz-Urteil in dessen Geschichte
– Gericht erklärt Klimaschutzgesetz für teilweise verfassungswidrig und gibt den von der DUH unterstützten Verfassungsbeschwerden von…
Continue ReadingMehrweg ist Klimaschutz: Verbände starten neue Verbraucherkampagne und fordern zur Bundestagwahl massive Stärkung des Mehrwegsystems
– Mehrwegflaschen sind die klimafreundlichste Getränkeverpackung – Förderung des Mehrwegsystems muss fester Bestandteil der Klimaschutzstrategie der…
Continue ReadingMangelhafte Kontrolle giftiger Abgase: Deutsche Umwelthilfe weist Marktüberwachungsbehörden der Länder Untätigkeit nach
– Behörden führen gesetzlich vorgeschriebene physische Kontrollen einfach nicht durch: 5 Rote und 11 Gelbe Karten…
Continue ReadingAgrarministerinnen und Agrarminister dürfen nicht nachgeben: Gesetzentwurf des Bundeslandwirtschaftsministeriums verfehlt Ziele für Klima- und Artenschutz
– Großgrundbesitzer und Agrarkonzerne profitieren weiterhin massiv von Direktzahlungen – Deutsche Umwelthilfe fordert zielgenaue Subventionsverteilung in…
Continue ReadingDeutsche Umwelthilfe kritisiert Rückschritte beim NRW-Klimaschutzgesetz von Ministerpräsident Armin Laschet
– Ziele des novellierten Gesetzes kopieren veraltete Vorgaben und bleiben hinter Anforderungen des 1,5-Grad-Limits aus dem…
Continue Reading