Rösler: Die von der EU-Kommission genehmigte Strompreiskompensation stärkt deutsche Unternehmen im internationalen Wettbewerb
Allgemein Mittwoch, Juli 17th, 2013Die Europäische Kommission hat heute die deutsche Richtlinie zu indirekten CO2-Kosten genehmigt. Mit der Richtlinie werden Beihilfen für stromintensive Industrien gewährt, die die auf den Strompreis übergewälzten Kosten aus dem CO2-Emissionshandel in der EU ausgleichen.
Der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Dr. Philipp Rösler: „Die heutige Entscheidung der EU-Kommission ist ein gutes Signal für den Wirtschaftsstandort Deutschland. Mit der genehmigten Strompreiskompensation wird vermieden, dass wichtige Industriezweige ihre Produktion in Drittstaaten mit einer weniger ehrgeizigen Klimapolitik verlagern. Damit kommt sie den europäischen Klimaschutzzielen entgegen. Die heutige Entscheidung stärkt die deutsche Industrie im internationalen Wettbewerb und ist ein wichtiges Bekenntnis zu einer starken industriellen Basis in der EU.“
Unternehmen können ab 2014 jeweils rückwirkend für das Vorjahr einen Antrag auf Kompensation für auf den Strompreis übergewälzte Kosten infolge des CO2-Emissionshandels in der EU stellen. Die Richtlinie wird in ihrer endgültigen Form in Kürze im Bundesanzeiger veröffentlicht.
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