Kommentar zur heutigen Abstimmung über eine
„Verlängerung der Genehmigung“ von Glyphosat /
Der Industrieverband Agrar e. V. (IVA) zeigt sich enttäuscht
darüber, dass es bei der heutigen Abstimmung zum Wirkstoff Glyphosat
in Brüssel zu keiner qualifizierten Mehrheit der EU-Mitgliedsstaaten
für eine Ausweitung des Genehmigungszeitraums um die Dauer des
Verfahrens gekommen ist. Der Wirtschaftsverband geht davon aus, dass
die EU-Kommission nun die notwendigen nächsten Verfahrensschritte
einleitet und den Berufungsausschuss mit der Angelegenheit befasst.
Sollte auch der Berufungsausschuss nicht zu einer Entscheidung
kommen, sollte die EU-Kommission die Verlängerung der Genehmigung von
Glyphosat so schnell wie möglich erteilen, um so das Chaos um die
befristete Verlängerung des Wirkstoffs zu beenden.
„Es ist erschreckend, in welchem Maße politische Erwägungen bei
der erneuten Genehmigung des Wirkstoffs Glyphosat eine Rolle spielen.
Die Planbarkeit, die Verlässlichkeit und die Wissenschaftlichkeit der
Genehmigungs- und Zulassungsverfahren für Pflanzenschutzmittel und
ihrer Wirkstoffe in Europa stehen auf dem Spiel, und das Vertrauen
unserer Branche in den Standort Europa hat schon heute Schaden
genommen“, kommentiert IVA-Hauptgeschäftsführer Volker
Koch-Achelpöhler.
„Das deutsche Abstimmungsverhalten hatte erheblichen Anteil an den
chaotischen Entwicklungen der letzten Wochen. Natürlich orientierten
sich andere Länder an Deutschland als einem wichtigen Mitgliedsstaat
der EU, und natürlich erscheint es anderen Mitgliedsstaaten
einigermaßen skurril, wenn deutsche Bewertungsbehörden zunächst
grünes Licht für Glyphosat geben und sich danach deutsche Vertreter
bei den entscheidenden Abstimmungen auf politischer Ebene enthalten“,
kritisiert Koch-Achelpöhler. „Insbesondere Umweltministerin Hendricks
muss sich fragen lassen, ob sie weiterhin für auf wissenschaftlichen
Grundsätzen basierte Genehmigungs- und Zulassungsentscheidungen
steht, oder ob sie, wie gerade geschehen, Entscheidungen nach
kurzfristigen politischen Opportunitäten treffen will. Letzteres hat
keine Vorteile für die Umwelt, aber ganz sicher gravierende Nachteile
für den Standort Deutschland“, so Koch-Achelpöhler weiter.
Der Industrieverband Agrar e. V. (IVA) vertritt die Interessen der
agrochemischen Industrie in Deutschland. Zu den Geschäftsfeldern der
50 Mitgliedsunternehmen gehören Pflanzenschutz, Pflanzenernährung,
Schädlingsbekämpfung und Biotechnologie. Die vom IVA vertretene
Branche steht für innovative Produkte für eine moderne und
nachhaltige Landwirtschaft.
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