Die EU-Terminvorschau ist ein Service der
Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie
kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen
Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen
Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an.
Kurzfristige Änderungen sind möglich.
Montag, 24. September
Berlin: Bürgerpreis des Europäischen Parlaments
Heute werden die vier deutschen Preisträger des Europäischen
Bürgerpreises 2018 im Europäischen Haus in Berlin ausgezeichnet. Die
Europaabgeordneten Reinhard Bütikofer (Bündnis 90/DIE GRÜNEN), Ulrike
Rodust (SPD), Tiemo Wölken (SPD) und Rainer Wieland (CDU,
Vizepräsident des Europäischen Parlaments) hatten die
Gewinnerprojekte jeweils für den Preis nominiert und werden die
Bürgerpreis-Medaillen an die vier Preis-Träger aus Deutschland
persönlich überreichen. Weitere Informationen zur Veranstaltung
finden Sie hier http://ots.de/fPoJu1.
New York: Kommissionspräsident Juncker bei UN-Vollversammlung (bis
28.9.)
EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker reist zu politischen
Gesprächen in die USA. Dort wird er unter anderem in New York an der
Vollversammlung der Vereinten Nationen teilnehmen. Außerdem wird
Juncker am Nelson Mandela Friedensgipfel teilnehmen und Gespräche
führen mit den Präsidenten von Kenia, Uhuru Kenyatta, von Ruanda,
Paul Kagame, und dem Ministerpräsidenten von Georgien, Mamuka
Bakhtadze, sowie an einem Empfang von US-Präsident Donald Trump
teilnehmen. Begleitet wird Juncker unter anderem vom Ersten
Kommissionsvizepräsident Frans Timmermans, der EU-Außenbeauftragten
Federica Mogherini und EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström.
Weitere Informationen zur Reise der EU-Kommissionsdelegation in die
USA finden Sie hier
http://europa.eu/rapid/press-release_IP-18-5839_en.htm und hier.
http://europa.eu/rapid/press-release_MEX-18-5881_en.htm
Schloßhof/Österreich: Informelle Tagung der Minister für
Landwirtschaft (bis 25.09.)
Das Thema des Ministertreffens lautet „CAP post 2020 – Shaping the
future of vital rural areas and quality food production in the
European Union“. Zum Abschluss der Tagung ist am 25.9. um 13.15 Uhr
eine Pressekonferenzen geplant mit der österreichischen
Landwirtschaftsministerin Elisabeth Köstinger und
EU-Landwirtschaftskommissar Phil Hogan. Weitere Informationen zur
Tagung finden Sie vorab hier
http://www.consilium.europa.eu/de/meetings/agrifish/2018/09/23-25/.
Europaweit: Europäische Woche des Sports (bis 30.09.)
Die Europäische Woche des Sports ist eine Initiative der
Europäischen Kommission zur Förderung von Sport und Bewegung. Die
offizielle Eröffnung findet in Frankfurt beim Aktion Pink Race for
Survival statt. Dass sich die Europäer zu wenig bewegen, hat das 2018
veröffentlichte Eurobarometer ergeben. Die Europäische Woche des
Sports ist die Antwort auf diese Herausforderung. Weitere
Informationen finden Sie hier https://www.beactive-deutschland.de/.
Dienstag, 25. September
Hamburg: EU-Klimakommissar Cañete beim Global Wind Summit
EU-Klimakommissar Miguel Arias Cañete wird die Eröffnungsrede beim
Global Wind Summit halten. Es werden Aussteller, Besucher und
Konferenzteilnehmer aus rund 100 Ländern erwartet. Die WindEurope
Konferenz, die zeitgleich von Dienstag bis Freitag auf dem
Messegelände stattfindet, stellt mit mehr als 500 Rednern ein
qualifiziertes Programm zu den aktuellen und zukünftigen Themen der
Windindustrie für die rund 2.000 erwarteten Konferenzteilnehmer
bereit. Weitere Informationen dazu finden Sie hier
https://www.windenergyhamburg.com/.
Luxemburg: EuG-Urteile zu finanziellen Informationen über
Europaabgeordnete
2015 beantragten eine Reihe von Journalisten bzw.
Journalismusverbänden beim Europäischen Parlament Zugang zu
Dokumenten betreffend Tagegelder und Reisekostenerstattungen der
Europaabgeordneten sowie deren Zulagen für parlamentarische
Assistenten. Da das Parlament den Zugang zu diesen Dokumenten
verweigerte, erhoben die Journalisten bzw. Verbände Klagen beim
Gericht der Europäischen Union, das heute seine Urteile verkündet.
Weitere Informationen dazu finden Sie hier
http://curia.europa.eu/juris/liste.jsf?num=C-639/15, hier
http://curia.europa.eu/juris/liste.jsf?num=C-666/15 und hier
http://curia.europa.eu/juris/liste.jsf?num=C-94/16.
Mittwoch, 26. September
Berlin: Poetry-Slam zum Europäischen Tag der Sprachen
Wie klingen die Sprachen Europas? Was zeichnet sie aus? Zum
Europäischen Tag der Sprachen laden EUNIC Berlin und die Vertretung
der Europäischen Kommission in Berlin unter dem Titel „Babelslam.
Erklär Deine Sprache.“ zu einem Abend babylonischer Sprachentwirrung
ein: Im brutalistischen Kinosaal der Tschechischen Botschaft
erzählen, dichten und denken erfolgreiche, mehrsprachige
Poetry-Slammerinnen und -Slammer über die Besonderheiten ihrer
Muttersprachen. Moderator ist der Berliner Poetry-Slam-Moderator und
-Organisator Maik Martschinowsky. Die Veranstaltung beginnt um 19.30
Uhr. Weitere Informationen finden Sie vorab hier
http://ots.de/WD7jlz.
Berlin: Lesung mit der Schriftstellerin und Theaterautorin Maxi
Obexer
Die deutsch-italienische Schriftstellerin und Theaterautorin Maxi
Obexer liest aus ihrem aktuellen Romanessay „Europas längster Sommer“
im Erlebnis Europa. Anschließend diskutiert sie mit Dr. Andrea
Despot, Direktorin der Europäischen Akademie Berlin, über die Themen
Ihres Romanessays wie Migration, Flucht, europäische Identität und
kulturelle Zugehörigkeit. Den Rahmen für die Veranstaltung bietet die
multimediale Dauerausstellung ERLEBNIS EUROPA mit 360-Grad-Kino am
Brandenburger Tor. Die Ausstellung und das 360-Grad-Kino werden ab
19.00 Uhr exklusiv für das Publikum der Lesung geöffnet sein. Weitere
Informationen finden Sie vorab hier http://ots.de/DdXkr2.
Brüssel: Wöchentliche Kommissionssitzung
Weitere Informationen und eine detaillierte Agenda können vorab
hier http://ots.de/yWySb0 abgerufen werden.
Luxemburg: EuGH-Urteile über Smartcard-Chips-Kartell u.a. mit
Philips und Infineon
2014 verhängte die Kommission gegen vier Unternehmen, darunter
Infineon Technologies, Koninklijke Philips Electronics und Samsung
Electronics, Geldbußen in Höhe von insgesamt rund 138 Mio. Euro wegen
abgestimmten Verhaltens auf dem Markt für Smartcard-Chips im
Europäischen Wirtschaftsraum (EWR). Bei Folgegesprächen wurde die
Geldbuße von Infineon um 20 % ermäßigt, weil sich ihre Beteiligung
auf Absprachen mit Samsung und Renesas beschränkte. Die Geldbuße von
Samsung wurde um 30 % ermäßigt, weil sie Informationen von
erheblichem Mehrwert geliefert hatte. Infineon und Philips klagten
dagegen vor dem Gericht der Europäischen Union. Weitere Informationen
dazu finden Sie hier
http://curia.europa.eu/juris/liste.jsf?num=C-98/17 und hier
http://curia.europa.eu/juris/liste.jsf?num=C-99/17.
Donnerstag, 27. September
Berlin: Bürgerdialog zu den „globalen Bewährungsproben der
Europäischen Union“
In einem offenen Bürgerdialog mit Michael Roth MdB, Staatsminister
für Europa im Auswärtigen Amt u.a. wird über folgende Frage
diskutiert: Die globalen Bewährungsproben der Europäischen Union –
wie kann sie ihre gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik stärken?
Die Ergebnisse und Impulse dieses Bürgerdialogs werden nicht nur zur
Auswertung an die Europäische Kommission nach Brüssel gegeben,
sondern sollen auch Rückschlüsse für die deutsche Europapolitik
liefern. Die Veranstaltung findet um 18 Uhr im Europäischen Haus
Berlin statt. Weitere Informationen dazu finden Sie hier
http://ots.de/R76O7V.
New York: Rede von EU-Ratspräsident Tusk bei der
UN-Vollversammlung
Der Präsident des Europäischen Rates, Donald Tusk, wird im Namen
der EU eine Rede vor der VN-Generalversammlung halten. Die Rede
findet um 14 Uhr (Ortszeit) statt und wird live von EbS
http://ec.europa.eu/avservices/ebs/live.cfm?page=1 übertragen. In
einer unbeständigen und unberechenbaren Welt möchte die EU eine
Vorreiterrolle in einer wirksameren VN-Organisation einnehmen und
Brücken zur Förderung des Multilateralismus schlagen. Im Mittelpunkt
wird das folgende Thema stehen: „Die Vereinten Nationen für alle
Menschen relevant machen: eine globale Führung und gemeinsame
Verantwortung für friedliche, gerechte und nachhaltige
Gesellschaften“. Detaillierte Informationen zur Generalversammlung
finden Sie vorab hier http://ots.de/tq3eT3.
Brüssel: Rat für Wettbewerbsfähigkeit (bis 28.09.)
Der Rat wird die Tagung mit dem Schwerpunkt „Binnenmarkt und
Industrie“ mit dem regelmäßigen „Check-up“ der Wettbewerbsfähigkeit
einleiten, bei dem es in erster Linie um die Bedeutung der regionalen
Konvergenz gehen wird. Anschließend werden die Minister eine
öffentliche Orientierungsaussprache über künstliche Intelligenz und
Robotik führen. Am zweiten Tag wird das Forschungsrahmenprogramm der
EU „Horizont Europa“ für die Zeit nach 2020 im Mittelpunkt der
Beratungen stehen. Weitere Informationen zur Tagung finden Sie hier
http://www.consilium.europa.eu/de/meetings/compet/2018/09/27-28/.
Freitag, 28. September
Treuenbrietzen: Bürgerdialog zur „Herausforderung Digitalisierung:
Was macht die Politik? Was erwarten Verbraucher?“
Die sogenannte „Digitale Revolution“ hat in den letzten
Jahrzehnten das Arbeits- und Privatleben grundlegend verändert.
Chancen, Risiken, Erwartungen und Befürchtungen gilt es offen
anzusprechen, damit die Digitalisierung den Bürgerinnen und Bürgern
dient – nicht umgekehrt. Beim Bürgerdialog der Stadt Treuenbrietzen
diskutieren: Stefan Ludwig, Brandenburger Minister der Justiz und für
Europa und Verbraucherschutz sowie Thomas Kaufmann, Europäische
Kommission in Deutschland. Die Veranstaltung beginnt um 18 Uhr im
Bürgerhaus von Treuenbrietzen. Weitere Informationen finden Sie hier
http://ots.de/R53pPS.
Sonntag, 30. September
Skopje: Referendum über Abkommen zur Beilegung des Namensstreits
zwischen Athen und Skopje
Nach mehr als 25 Jahren haben Athen und Skopje ein Abkommen zur
Beilegung ihres Namensstreits erreicht. Die frühere jugoslawische
Teilrepublik soll laut dem Abkommen ihren Namen auf Nord-Mazedonien
ändern. Die griechische Regierung will im Gegenzug die mazedonische
Sprache anerkennen und den Weg für den Beitritt Nord-Mazedoniens zur
Nato und für den Start von EU-Beitrittsverhandlungen freimachen. In
Mazedonien sollen die Bürger am 30. September über die Vereinbarung
abstimmen. Weitere Hintergrundinformationen dazu finden Sie hier
https://ec.europa.eu/germany/news/20180613-namensstreit_de und hier.
http://ots.de/FaVG4A
Pressekontakt:
Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland
Pressestelle Berlin
Unter den Linden 78
10117 Berlin
Tel.: 030 – 2280 2250
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