Nach über zwanzig Verhandlungsstunden präsentiert
die Kohlekommission einen Kompromiss zur Zukunft der Kohleverstromung
in Deutschland. Das Ergebnis kommentiert NABU-Präsident Olaf
Tschimpke:
„Das Ergebnis der Kohlekommission weist in die richtige Richtung.
Der Hambacher Wald wird nicht mehr für den Braunkohleabbau geopfert
werden. Und endlich ist ein definiertes Enddatum für die
Kohleverstromung formuliert. Dahinter kann niemand mehr zurück. Die
Bundesregierung muss diesem Beschluss nun durch einen gesetzlich
verbindlichen Ausstieg folgen. Die jetzigen Enddaten zur
Kohleverstromung– spätestens 2038 und möglichst 2035, sind aber
leider viel zu spät, um die Ziele des Pariser Klimaschutzabkommens
zu erfüllen. Teil des Kompromisses ist alle drei Jahre die
Überprüfung , ob die Maßnahmen ausreichen, um die vereinbarten
Klimaziele einzuhalten – erstmals im Jahr 2023. Dann muss
nachgeschärft und auch das Ausstiegsdatum auf den Prüfstand gestellt
werden.“
Außer dem Enddatum für die Kohleverstromung wurde im Kompromiss
formuliert, dass bis zum Jahr 2022 12,5 GW installierte Leistung vom
Netz gehen sollen und ab 2025 die Kohleverstromung entlang eines
definierten Pfades sinken soll. Die zusätzlichen Kosten sowohl für
Kraftwerksbetreiber wie auch für Haushalte und Gewerbe sollen
kompensiert werden und für den Strukturwandel werden Länder und
Regionen zusätzliche Mittel zur Verfügung gestellt.
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