Ein neues, weiße LED betreffende Patent, das unter
anderem YAG Phosphore umfasst, wurde vom Europäischen Patentamt
zugunsten der Nichia Corporation („Nichia“) erteilt, nämlich EP 2 197
053.
Mit der Erteilung dieses neuen Patents hat Nichia umgehend damit
begonnen, das Patent gegen Everlight durchzusetzen. Nichia hat am 26.
Juni die derzeit am Oberlandesgericht Düsseldorf anhängige und EP 936
682 (DE 697 02 929 – das „YAG Patent“) betreffende deutsche
Patentverletzungsklage gegen die taiwanesische Everlight Electronics
Co., Ltd. und ihre deutsche Tochter Everlight Electronics Europe GmbH
(beide „Everlight“) in Bezug auf EP 2 197 053 erweitert. Mit der
Klageerweiterung begehrt Nichia insbesondere dauerhafte Unterlassung,
Auskunft und Rechnungslegung sowie Schadensersatz hinsichtlich des
weißen LED-Produkts 67-21S/KK2C-H5050M41N42936Z6/2T von Everlight.
Nichia ist der Ansicht, dass dieses weiße LED-Produkt von Everlight
EP 2 197 053 verletzt.
Mit diesem neu erteilten Patent unterstreicht Nichia seine
Innovationsfähigkeit auf dem Gebiet der weißen LED Technologie.
Nichia legt größten Wert auf die Sicherung ihrer Patente und
anderen gewerblichen Schutzrechte und geht konsequent und weltweit
gegen Schutzrechtsverletzungen vor.
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