Nichia reicht in Deutschland Patentverletzungsklage gegen Everlights Tochterunternehmen Zenaro ein
Allgemein Dienstag, Mai 8th, 2012Am 27. April 2012 hat die Nichia Corporation
(„Nichia“) in Deutschland eine Patentverletzungsklage am Landgericht
Düsseldorf gegen die Zenaro Lighting GmbH („Zenaro“), die ein
deutsches auf LED-Beleuchtung spezialisiertes Unternehmen im
Mehrheitsbesitz der Everlight Electronics Co., Ltd. („Everlight“)
ist, und das deutsche Vertriebsunternehmen REGO-Lighting GmbH
(„REGO-Lighting“) eingereicht. Gemäß Everlights „2010 Consolidated
Financial Report“ ist Zenaro eine Tochterunternehmen im 80%igen
Besitz von Everlight. Wie am 24. April 2012 bereits bekannt gegeben
wurde, hat Nichia in Deutschland eine Patentverletzungsklage gegen
Everlight eingereicht.
Mit der Klage beantragt Nichia dauerhafte Unterlassung, Auskunft
und Rechnungslegung sowie Rückruf und Vernichtung betreffend eine
Büroleuchte von Zenaro (Produkt-Nr.
OL-Deluxe/QL2/P44/LF/D50/SR/M/CE/ZN) einschließlich weißer LED-Röhren
(Produkt-Nr. SL-Cobra/T5 048DC/C/P10/LF/D50/ZN), die nach Auffassung
von Nichia dessen YAG-Patent EP 936 682 (DE 967 02 929) verletzen.
Nichia legt größten Wert auf die Sicherung seiner Patente und
anderen gewerblichen Schutzrechten und geht, soweit erforderlich und
angebracht, weltweit gegen Schutzrechtsverletzungen vor.
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