Weisgerber: CO2 konsequent reduzieren – dabei geht Gründlichkeit vor Schnelligkeit
Allgemein Dienstag, Juni 26th, 2018Strukturwandelkommission nimmt Arbeit auf
Die Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ nimmt
am heutigen Dienstag ihre Arbeit auf. Dazu erklärt die Beauftragte
der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für Klimaschutz, Anja Weisgerber:
„Es ist gut, dass die Strukturwandelkommission heute ihre Arbeit
aufnimmt. Sie soll bis Ende des Jahres einen Ausstiegspfad aus der
Kohleverstromung vorschlagen und gleichzeitig den betroffenen
Regionen neue Perspektiven aufzeigen. Die aktuellen Prognosen haben
gezeigt, dass wir konsequent handeln und weiter intensiv an der
Erreichung unserer Klimaziele arbeiten müssen. Dennoch gilt für die
Union das Prinzip Gründlichkeit vor Schnelligkeit, denn wir müssen
auch die Menschen in den Regionen mitnehmen. Wir sollten der
Kommission die notwendige Zeit dafür geben, um geeignete Maßnahmen
vorzuschlagen, die einerseits die Emissionen reduzieren und
andererseits den betroffenen Regionen helfen, den Strukturwandel zu
gestalten.
Denn die Tatsache, dass die Kommission entsprechend ihres
Einsetzungsbeschlusses ein konkretes Abschlussdatum für
Kohleverstromung festlegen soll, ist historisch. Damit werden wir als
Industrieland nicht nur aus der Kernenergie, sondern auch aus der
Kohle aussteigen und das ist eine gewaltige Herausforderung.“
Hintergrund:
Der Koalitionsvertrag sieht eine Kommission „Wachstum,
Strukturwandel und Beschäftigung“ vor. Die Kommission soll auf Basis
des Aktionsprogramms Klimaschutz 2020 und dem Klimaschutzplan 2050
bis Ende dieses Jahres Maßnahmen erarbeiten, um die Lücke zur
Erreichung des Klimaziels 2020 so weit wie möglich zu schließen und
um das Klimaziel 2030 im Energiesektor sicher zu erreichen. Dazu
gehört auch ein Plan zur schrittweisen Reduzierung und Beendigung der
Kohleverstromung inklusive eines Abschlussdatums.
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