Bundespräsident a.D. Prof. Dr. Horst Köhler hielt
Festrede zum 25-jährigen Bestehen der DBU
„Die größte Herausforderung der Menschheit im 21. Jahrhundert ist
es, allen Menschen ein Leben in Würde zu ermöglichen, ohne dabei
unseren Planeten zu zerstören. Das kann und wird nicht mit dem
jetzigen Wohlstands- und Wachstumsmodell der Industrieländer
gelingen. Wenn alle Menschen so produzieren und konsumieren würden
wie die Europäer und Amerikaner, dann bräuchten wir drei oder vier
Planeten in Reserve. Die haben wir aber nicht.“ – Bundespräsident
a.D. Prof. Dr. Horst Köhler zog gestern Abend dieses Fazit in seiner
Festrede als Schluss- und Höhepunkt eines Kongresses, zu dem die
Deutsche Bundesstiftung Umwelt (DBU) anlässlich ihres 25-jährigen
Bestehens ins Radialsystem Berlin eingeladen hatte.
DBU „ökologische Weitsicht“ attestiert
Köhler, der der DBU eine „ökologische Weitsicht“ attestierte, „die
wir heute mehr denn je nötig haben“, betonte, wenn er heute über die
nachhaltigen Entwicklungsziele der Vereinten Nationen, die sogenannte
Agenda 2030, und den Pariser Klimavertrag sprechen solle, sei das ein
großes Thema, weil diese Rahmenvereinbarungen eine neue große
Transformation von Wirtschaft und Gesellschaft weltweit zum Ziel
hätten. Doch die Schwierigkeiten, auf die man bei der Umsetzung einer
ökologisch nachhaltigen Politik stoße, seien nur Spiegelungen von
sehr viel tiefer liegenden Dilemmata und Spannungen, mit denen
Gesellschaften, Ökonomien und politische Systeme konfrontiert seien
in diesem extrem komplexen 21. Jahrhundert. Köhler: „Und wir leben ja
in einer seltsamen Zeit. Ausgerechnet jetzt, wo deutlich wird, dass
unsere Probleme erstens komplex und zweitens global sind, scheinen
jene Kräfte Oberhand zu gewinnen, deren Antworten erstens simpel und
zweitens national sind.“
In vielen westlichen Demokratien droht Diskreditierung globaler
Kooperation plötzlich mehrheitsfähig zu werden
Obwohl mehr internationale Zusammenarbeit und globale Lösungen
gefragt seien, drohe in vielen westlichen Demokratien die
Diskreditierung globaler Kooperation plötzlich mehrheitsfähig zu
werden. Und es mache ihn zornig zu sehen, „wie die Scharlatane mit
ihren politischen Mogelpackungen dieses Unbehagen ausnutzen, wie sie
falsche Hoffnung verkaufen und damit die Lösung jener Fragen, die die
Menschen umtreiben, nur noch schwerer machen“. Denn echte
Alternativen würden ja nicht angeboten. Es sei doch kein Zufall, dass
die neuen Rechten in der ganzen Welt den menschengemachten
Klimawandel leugneten, auch die „Alternative für Deutschland“.
Köhler: „Wenn es ein Problem gibt, auf das die Lösung eines sich
abschottenden Nationalstaates ganz offensichtlich nicht passt, wird
dieses Problem einfach für nichtexistent erklärt.“
In den nächsten 30 Jahren bis zu 200 Millionen Klimaflüchtlinge
Die weltweite Verbrennung fossiler Energieträger habe die
Treibhausgase in der Atmosphäre auf ein beispielloses Niveau
getrieben. Die globale Erwärmung bedrohe schon heute diejenigen am
meisten, die am wenigsten dazu beigetragen hätten: die Nomaden der
Sahelzone, die Bewohner der Pazifikinseln oder die Bauern in den
Anden. Köhler: „Wir werden die Folgen spätestens dann direkt zu
spüren bekommen, wenn sich diese Menschen als Klimaflüchtlinge auf
den Weg machen. Die Vereinten Nationen schätzen ihre Zahl in den
nächsten 30 Jahren auf bis zu 200 Millionen, sollte das
Zwei-Grad-Ziel nicht erreicht werden.“ Die meisten ökologischen
Folgen der Erderwärmung seien unumkehrbar. Das mache die
Herausforderung der Bekämpfung des Klimawandels so einzigartig: dass
sie konkrete zeitliche Anforderungen an die Klimapolitik stelle und
damit eine ganz neue Qualität von Politik erfordere, die sich an
Terminen messen lassen müsse. Köhler: „Mit dem Klima kann man um
keinen Aufschub verhandeln. Die in der Politik so beliebte Methode
des Zeit-Kaufens stößt hier an ihre Grenzen.“
Gigantische Dimension dieser Herausforderung begreifen
Angesichts des globalen Bevölkerungswachstums und der extremen
Armut, in der über eine Milliarde Menschen lebe, sei die
Dekarbonisierung des Wirtschaftsmodells der Industriestaaten als
Aufgabe ja schon schwer genug. Gleichzeitig müsse aber massives
Wirtschaftswachstum in den armen Ländern ermöglicht werden – dort
würden Krankenhäuser, Schulen, Straßen, Energienetze,
Dienstleistungen und Industriebetriebe gebraucht, um den Menschen
Bildung, Arbeit, Einkommen zu geben, also die Perspektive auf ein
Leben in Würde. Köhler: „Von welcher materiellen Substanz aber soll
sich dieses Wachstum nähren, wenn wir doch schon jetzt an die
ökologischen Grenzen unseres Planeten stoßen?“ Die Menschen müssten
die gigantische Dimension dieser Herausforderung begreifen. Denn
„erst wenn wir die Armuts- und Umweltfrage gemeinsam betrachten,
bekommen wir eine Ahnung dessen, was uns bevorsteht“.
Transformation muss zuallererst in den Industrieländern
stattfinden
Unmoralisch sei es, von den anderen zu erwarten, sie sollten es
anders machen. So sei es klimapolitisch zwar nachvollziehbar, dass
Deutschland als Anteilseigner der Bank die Finanzierung eines neuen
Kohlekraftwerks in Südafrika ablehne, gleichzeitig könne es aber
nicht wegen der Arbeitsplätze selbst weiter an der Kohle hängen.
Dabei gebe es Alternativen „doch auch bei uns“. Köhler: „Wenn wir die
extreme Armut beenden wollen, und wenn wir dabei den Planeten nicht
zerstören wollen, ist eine neue große Transformation in Wirtschaft
und Gesellschaft unvermeidlich. Und diese Transformation muss
zuallererst bei uns in den Industrieländern stattfinden. Das ist
keine kleine Verantwortung. Aber der Vorteil, den wir bisher aus der
ungleichen und ungerechten Verteilung der natürlichen Ressourcen
gezogen haben, der war auch alles andere als klein.“
Übereinkunft der Staatengemeinschaft trotz aller Unterschiede
Das Zustandekommen der Agenda 2030 für Nachhaltige Entwicklung der
Vereinten Nationen und des Pariser Klimavertrages selbst seien schon
ein kleines Wunder: Sie zeigten, dass trotz aller Unterschiede
Zusammenarbeit möglich und eine Übereinkunft der Staatengemeinschaft
gefunden worden sei, wonach „wir die erste Generation sein wollen und
sein könnten, die die extreme Armut beendet, und die letzte
Generation, die vom Klimawandel bedroht ist“. Natürlich seien gerade
die Nachhaltigkeitsziele juristisch gesehen nicht viel mehr als eine
Absichtserklärung und kein globaler Masterplan. Aber: beide Abkommen
seien doch ein Kompass, dessen Signalwirkung man nicht unterschätzen
solle. Köhler: „Jetzt kann keiner mehr behaupten, er wisse nicht, in
welche Richtung die Reise gehen soll.“
Klimaschutzplan „nicht mehr ehrgeizig, sondern nur noch geizig“
Das deutsche Flaggschiff Energiewende werde im Ausland oft mit
Bewunderung verfolgt. Deutschland habe zu den Pilotländern gehört,
die erstmals über ihren Umsetzungsstand zur Agenda 2030 berichtet
hätten. Und bei der Klimakonferenz in Marrakesch vor zwei Wochen sei
Deutschland eines von nur vier Ländern gewesen, die überhaupt einen
halbwegs konkreten Zeitplan hinterlegt hätten, wie die Klimaziele bis
zum Jahr 2050 erreicht werden sollten. Andererseits dokumentiere aber
der deutsche Klimaschutzplan selbst, „wie da ein beachtlicher Ehrgeiz
der Umweltministerin in den Mühlen der Ressortabstimmung so
geschliffen wurde, bis am Ende nur noch ein Plan übrigblieb, der
nicht mehr ehrgeizig, sondern nur noch geizig ist – geizig an
politischem Mut und echter Innovationskraft“. Es wüssten zwar alle,
dass bestimmte Transformationsaufgaben nur mit einem klaren
Richtungswechsel zu schaffen seien. Köhler: „Und dennoch druckst man
herum anstatt sich ehrlich zu machen, dennoch wird aufgeschoben
anstatt angepackt. Was läuft da schief? Warum fällt es der Politik so
schwer, das Wissen in Handeln zu übersetzen?“
Automobilindustrie in Elektromobilität den Innovationswettbewerb
verschlafen
Nachdenklich stimme ihn auch, so Köhler, dass die deutsche
Automobilindustrie in der Elektromobilität den Innovationswettbewerb
verschlafen habe, wo doch mit jedem Chinesen mehr, der auf offener
Straße eine Schutzmaske trug, die Problematik des Modells
Verbrennungsmotor deutlicher geworden sei. Köhler: „Während die
Chinesen an Innovationen tüftelten und deutliche staatliche Vorgaben
für den Ausstieg aus dem Verbrennungsmotor vorbereiteten, bastelten
einige deutsche Autobauer an innovativen Manipulationssoftwares und
setzten sich mit aller Kraft dafür ein, die staatlichen
Umwelt-Vorgaben zu verwässern.“
Neues Bewusstsein für langfristige Folgen von Politik notwendig
Was die Transformation so schwierig mache, sei die Tatsache, dass
der Interessensausgleich nicht mehr nur mit Blick auf das eigene Land
organisiert, sondern auf die räumliche und zeitliche Perspektive
ausgedehnt werden müsse. Politik müsse die künftigen Generationen
ebenso berücksichtigen wie die anderen Erdteile. Das demokratische
System sei klaren Zeithorizonten unterworfen: Alle vier Jahre gebe es
eine Bundestagswahl, die ein Parlament und eine Regierung auf Zeit
legitimiere. Damit werde Politik aber zu einem Zeitpunkt legitimiert,
zu dem ihre langfristigen Auswirkungen noch gar nicht zum Tragen
gekommen seien. Deshalb verführe das System dazu, die bequemen
kurzfristigen Lösungen den unbequemen langfristigen Lösungen
vorzuziehen. Notwendig sei ein neues Bewusstsein für die
langfristigen Folgen von Politik, die eben teilweise nicht umkehrbar
seien.
Jobs durch frühzeitige Innovationen sichern
Fragen von Nachhaltigkeit, aber auch von politischer Beteiligung
müsse noch viel stärkere Aufmerksamkeit in den Bildungsprozessen
gewidmet werden. Und eine vorausschauende, weitsichtige Politik sei
nicht nur eine moralische Frage, sondern auch eine ökonomische. Je
länger man sich vor bestimmten Anpassungsprozessen drücke, desto
härter und teurer werde die Anpassung, wenn sie dann irgendwann
unausweichlich sei. Rund 800.000 Jobs hingen derzeit in Deutschland
direkt an der Autoproduktion und jeder dauerhafte Verlust eines
solchen Arbeitsplatzes sei schmerzhaft für den Einzelnen und die
Gesellschaft. Aber das könne doch keine Ausrede dafür sein, den
notwendigen Strukturwandel immer wieder hinauszuschieben. Köhler: „Im
Gegenteil, das beschreibt doch gerade die Verantwortung, Jobs durch
frühzeitige Innovationen zu sichern und nicht dadurch zu gefährden,
dass man die Augen vor der unbequemen Realität verschließt.“ Und die
Realität heiße, dass die Dekarbonisierung der Wirtschaft kommen
werde. Immerhin scheine jetzt in der Autobranche endlich ein Umdenken
einzusetzen.
Wirksamer Preis auf Kohlendioxid durch eine Steuer oder einen
Emissionshandel, der funktioniert
Nötig sei ein wirksamer Preis auf Kohlendioxid (CO2) durch eine
Steuer oder einen Emissionshandel, der funktioniert. Erst dann würden
die Unternehmer belohnt, die sich langfristig auf eine
dekarbonisierte Wirtschaft einstellen. Ein echter, weltweiter
CO2-Preis würde, so Köhler, ein globales Wettrennen auslösen in den
Laboren und Denkfabriken der Unternehmen und Universitäten, um die
besten Lösungen für eine klimaneutrale Ökonomie zu entwickeln.
Ungelöste Widersprüche unserer Wirtschaftsweise bringen das System
an seine Grenzen
Demokratische Politik sei mehr als die Summe aller
Einzelinteressen. Sie müsse im Dickicht der Widersprüche und
Dilemmata einen Weg bahnen in eine Welt, die allen Menschen ein Leben
in Würde ermögliche, ohne die Zukunft des Planeten aufs Spiel zu
setzen. Dieser Weg werde neue Gewinner und neue Verlierer
produzieren. Viele Menschen merkten und wüssten aber, dass es so wie
bisher irgendwie nicht weitergehen könne und die ungelösten
Widersprüche unserer Wirtschaftsweise das System an seine Grenzen
bringen würden. Es sei möglich, den Wohlstand zu erhalten, den
Gesellschaften neuen Sinn einzuhauchen, wenn die Menschen den Wandel
selbst gestalteten und ihm nicht auswichen. Köhler: „Es ist möglich,
in Würde so zu leben, dass mein Lebensstil auch Menschen in anderen
Erdteilen und auch meinen Enkelkindern ein Leben in Würde erlaubt.“
„Gehen Sie raus aus den Silos Ihrer Fachlichkeiten und
Communities“
Köhler forderte die Festaktsteilnehmer auf, „sich jetzt nicht
kirre machen zu lassen. Lassen Sie sich die Relevanz Ihrer Aufgabe
nicht kleinreden, sagen Sie mit Mut und auch mit Stolz, dass Sie
nicht trotz, sondern gerade wegen all der Krisen an dieser
Transformation arbeiten. Denn die große Transformation ist ja nicht
die Ursache, sondern die Antwort auf das Unbehagen vieler Menschen.
Gehen Sie raus aus den Silos Ihrer Fachlichkeiten und Communities,
gehen Sie auf jene zu, die eine andere Perspektive auf die Welt
haben, reden Sie auch mit jenen, die mit Ihnen nichts anfangen
können, und mit jenen, die Angst vor Veränderungen haben.“
Einzigartige Kultur nachhaltiger Projektförderung zur Entlastung
der Umwelt bei DBU gewachsen
Begrüßt hatten die Festtagsgäste die Vorsitzende des
DBU-Kuratoriums und Parlamentarische Staatssekretärin im
Bundesumweltministerium, Rita Schwarzelühr-Sutter (MdB), und
DBU-Generalsekretär Dr. Heinrich Bottermann. Schwarzelühr-Sutter
betonte in ihrer Funktion als Vertreterin der Bundesregierung und
damit des Stifters, allein die absoluten Förderzahlen der DBU
verdeutlichten die enorme Breitenwirkung der Stiftungsarbeit. Dabei
sei erfolgreiche Innovationsförderung alles andere als trivial – Geld
alleine nutze wenig. Um tatsächliche Hebelwirkungen zu erzielen,
brauche man viel Sachverstand, Gespür für das Mögliche und eine gute
Portion Risikobereitschaft. Die DBU habe die von ihr geförderten
Projekte immer mit höchster Professionalität ausgewählt, entwickelt
und kommuniziert – hier sei über die Jahre eine einzigartige Kultur
nachhaltiger Projektförderung zur Entlastung der Umwelt gewachsen.
Beispiel für unbürokratische und schnelle Reaktion: Projekte zur
Integration Geflüchteter
Die Stiftung habe sich dabei immer wieder neuen Themen und
Herausforderungen gestellt. Wer Innovationen fördern wolle, könne
dies kaum in immer gleichbleibenden Mustern und Strukturen leisten.
Die Offenheit des Blicks, die Bereitschaft zur selbstkritischen
Überprüfung und zur Veränderung der eigenen Position seien
unabdingbare Bestandteile einer Innovationsstiftung. In einem
permanenten Veränderungsprozess habe sich die DBU zunehmend dem
vorsorgenden Umweltschutzes zugewendet. Ihre zu Jahresbeginn in Kraft
getretenen neuen Förderleitlinien orientierten sich nun in einer
klugen Balance einerseits an dem übergeordneten Konzept der
planetaren Grenzen und öffneten sich andererseits bewusst auch
gesellschaftlichen und stärker risikobehafteten
experimentierfreudigen Zugängen. Ein Beispiel dafür sei die
unbürokratische und schnelle Reaktion der DBU auf die
Herausforderungen des Zuzugs geflüchteter Menschen: Die Stiftung habe
ab September 2015 insgesamt zweieinhalb Millionen Euro für
Umweltprojekte zur Integration geflüchteter Menschen zur Verfügung
gestellt und in dieser Zeit rund 60 Einzelprojekte zur Entscheidung
gebracht.
Umweltpolitik immer auch Gesellschaftspolitik
Umweltpolitik sei heute auch Gesellschaftspolitik und diene den
Menschen und der sozialen Gemeinschaft, präge neue Leitbilder für
Wohlstand, Teilhabe und Lebensqualität und stärke zugleich
Demokratie, Gerechtigkeit und Freiheit. Notwendig sei eine
schrittweise Veränderung von Routinen in allen Lebensbereichen und
gesellschaftlichen Handlungsfeldern. Das Bundesumweltministerium habe
deshalb ein „Integriertes Umweltprogramm 2030“ vorgelegt. Es
formuliere unmissverständlich, dass sowohl die Art, in der sich
Menschen fortbewegen, als auch die heute dominanten Formen der
Landwirtschaft, des Konsums und des Ressourcenverbrauchs sich nicht
dauerhaft und auch nicht einmal über die kommenden Jahrzehnte
fortsetzen ließen.
Ideen gefragt, mutiges Handeln, Überzeugungskraft
Gut gemachte Umwelt- und Nachhaltigkeitspolitik habe der
Gesellschaft und denen, die veränderungsbereit und begeisterungsfähig
seien, Vieles anzubieten: Gutes Leben in der Stadt, neue Perspektiven
auf dem Land, die Möglichkeit, sich an Projekten für den Wandel zu
beteiligen, sich vor Ort zu engagieren. Ideen seien gefragt, mutiges
Handeln, Überzeugungskraft und Engagement in der Auseinandersetzung
über die Frage, wie wir leben wollen und die gesellschaftliche
Unterstützung erhalten, die wir für den gesellschaftlichen Wandel zur
Nachhaltigkeit benötigen. Die DBU mit all ihrer Erfahrung und
Offenheit, ihren hoch qualifizierten Mitarbeitern, ihren Ressourcen
und ihren zahlreichen, sie kritisch begleitenden Freundinnen und
Freunden werde hierbei eine wichtige Rolle spielen.
Vorträge über Belastungsgrenzen des Planeten, Klimaschutz und
nachhaltige Zukunftsgestaltung durch Innovation
Schon am Vormittag hatten Bottermann, der Direktor des
Potsdam-Instituts für Klimafolgenforschung und Träger des Deutschen
Umweltpreises der DBU, Prof. Dr. Hans Joachim Schellnhuber, sowie der
Leiter des Competence Centers Nachhaltigkeit und Infrastruktursysteme
am Fraunhofer-Institut für System- und Innovationsforschung
(Karlsruhe), Prof. Dr. Rainer Walz, in Vorträgen den Blick auf die
Belastungsgrenzen des Planeten, die Probleme des Klimaschutzes und
die Chancen für eine nachhaltige Zukunftsgestaltung durch
Innovationen gerichtet. In vier parallel laufenden themenspezifischen
Arbeitsgruppen hatten Experten aus dem In- und Ausland die zentralen
Zukunftsthemen diskutiert und später im Plenum präsentiert.
DBU unterstützte seit Stiftungsgründung 9.200 Projekte mit 1,6
Milliarden Euro
Die DBU fördert die Kreativität kleiner Unternehmen bei der
praktischen Lösung von Umweltproblemen und gibt Anreize für
ökologische Innovationen. Sie setzt durch die Förderung
umweltfreundlicher Produktionsverfahren auf den vorbeugenden
Umweltschutz. Sie unterstützt den Austausch von Wissen über die
Umwelt zwischen Wissenschaft, Wirtschaft und anderen Stellen. Seit
1991 wurden über 9.200 modellhafte, umweltentlastende und innovative
Projekte mit über 1,6 Milliarden Euro in Umwelttechnik, -forschung,
-kommunikation, Natur- und Kulturgüterschutz gefördert. Das
DBU-Naturerbe, eine Tochter der DBU, versteht sich als Treuhänderin
für das Nationale Naturerbe. Auf ihren 70 Flächen mit insgesamt
69.000 Hektar – größtenteils ehemalige, vom Bund übernommene
Militärflächen – will sie offene Lebensräume mit seltenen Arten durch
Pflege bewahren, naturnahe Wälder ohne menschlichen Eingriff zu neuer
Wildnis entwickeln, artenarme Forste in naturnahe Wälder überführen
und Feuchtbiotope ökologisch aufwerten und erhalten.
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Franz-Georg Elpers
– Pressesprecher –
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