Im Rahmen der Kampagne „climate4growth“ hat in
Berlin eine Podiumsdiskussion stattgefunden, bei der die zukünftige
EU-Klima- und Energiepolitik diskutiert wurde. Im Rahmen der
Veranstaltung hat das Centre for European Policy Studies (CEPS) aus
Brüssel den climate4growth-Report präsentiert – mit dem Titel
„Optionen für eine EU-Klimapolitik, die wirtschaftliches Wachstum und
Wettbewerbsvorteile in einem globalisierten Markt garantiert“. Auf
dem Podium saßen Friedbert Pflüger (u. a. Londoner King–s College),
Silke Karcher (Bundesumweltministerium), Christian Egenhofer (CEPS),
Alexander Jung (Vattenfall) und Krzysztof Bolesta (polnisches
Umweltministerium).
Die Veranstaltung wurde von Christian Egenhofer eröffnet. Der
climate4growth-Report zeigt Herausforderungen und Möglichkeiten für
die EU und ihre Mitgliedsstaaten bei der Suche nach gemeinsamen
Klima- und Energiezielen auf – mit dem Blick auf Nachhaltigkeit,
Versorgungssicherheit und Wettbewerbsfähigkeit unter veränderten
Rahmenbedingungen. Der Report präsentiert hierzu verschiedene
Handlungsoptionen. Unter anderem betonen die Autoren den Stellenwert
des europäischen Energiebinnenmarktes und die wichtige Funktion des
Emissionshandels für eine gemeinsame EU-Politik gegen den
Klimawandel. Außerdem heben die Autoren hervor, wie wichtig
Investitionen und neue Technologien und Innovationen sind, um die
Wettbewerbsfähigkeit der EU insgesamt zu erhöhen. Die Analyse der
Brüsseler Wissenschaftler zeigt die Dimensionen einer gemeinsamen
EU-Klima- und Energiepolitik und zieht dabei auch Vergleiche mit den
energiepolitischen Ansätzen von Staaten außerhalb der EU. Christian
Egenhofer: „Die Rahmenbedingungen haben sich seit dem 2007-2009
Energie- und Klimapaket verändert. Einfach nur dieses Paket zu
verlängern, ist keine gute Lösung.“
Im Anschluss an die Präsentation entfaltete sich eine Debatte
zwischen dem Podium und anwesenden Vertretern aus Politik,
Wirtschaft, Wissenschaft und NGOs, die ihre Positionen und Meinungen
in die Debatte einbrachten. Der Berater des polnischen
Umweltministers, Krzysztof Bolesta, sagte: „Wir dürfen Klimapolitik
nicht isoliert und ohne wirtschaftliches Wachstum denken. Wir müssen
Wachstum möglichst klimafreundlich vorantreiben, nicht umgekehrt.“
Die Debatte zeigte einmal mehr, wie wichtig eine EU-Klima- und
Energiepolitik für die EU insgesamt, aber auch für jedes einzelne
Mitgliedsland ist. Darüber hinaus wurden unterschiedliche Ansätze
deutlich, die Mitgliedstaaten verfolgen, um Klimapolitik und
wirtschaftliches Wachstum miteinander zu vereinen.
Der Climate4growth-Report steht zum Download bereit unter
http://www.climate4growth.eu/
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#climate4growth Büro Berlin
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