Die EU-Terminvorschau ist ein Service der
Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie
kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen
Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen
Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an.
Kurzfristige Änderungen sind möglich!
Montag, 19. September
New York: UN Generalversammlung mit EU-Präsenz (bis 24. September)
Bei der 66. Vollversammlung der Vereinten Nationen wird der Präsident
des Europäischen Rates, Herman Van Rompuy, das Rederecht der
Europäischen Union wahrnehmen. Die EU hat seit Mai dieses Jahres
einen besonderen Beobachterstatus bei der UN. Auch
EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso, die EU-Außenbeauftragte
Catherine Ashton, die Kommissare Andris Piebalgs, John Dalli,
Kristalina Georgieva und Connie Hedegaard reisen nach New York.
Themen sind u.a. Klimawandel, Nachhaltigkeit und
Terrorismusbekämpfung. Informationen zum EU-Auftritt bei der UNO
finden Sie auf der Homepage der European Union External Action (EEAS)
http://eeas.europa.eu/top_stories/2011/200511_en.htm sowie in diesem
MEMO der EU-Kommission: http://ots.de/pF1Nz
Breslau: Informelles Treffen der EU-Energieminister (bis 20.
September)
Die Tagesordnung steht noch nicht fest, weitere Informationen
finden Sie jedoch vorab auf der Webseite der polnischen
Ratspräsidentschaft http://ots.de/2TiZC
Berlin: Humboldt-Rede des türkischen Staatspräsidenten Gül
Abdullah Gül wird in der Humboldt-Universität zu den
„Türkisch-deutschen Beziehungen vom Deutschen Bund zur Europäischen
Union“ sprechen. Um Akkreditierung per E-Mail
(gabriele.mueller@rz.hu-berlin.de) wird gebeten. Ort:
Humboldt-Universität zu Berlin, Unter den Linden 6, 10099 Berlin.
Beginn: 18.00 Uhr. Information zur Veranstaltung finden Sie hier
http://www.whi-berlin.eu/.
Dienstag, 20. September
Brüssel: Vorstellung EU-Strategie zur Modernisierung im
Hochschulwesen
Verbesserte Bildung gehört zu den Kernzielen der Strategie Europa
2020. Um dieses Ziel zu erreichen, stellt EU-Bildungskommissarin
Androulla Vassiliou eine Strategie zur Erhöhung der Absolventenzahlen
und zur Verbesserung der Qualität im Hochschulsystem vor. Nähere
Informationen dazu erhalten Sie auf der Webseite der Europäischen
Kommission http://ots.de/pbWcI wie auch Näheres (
http://ec.europa.eu/education/lifelong-learning-policy/doc62_de.htm )
zur Hochschulbildung in Europa. Die Pressekonferenz wird via Europe
by Satellite (EbS) http://ec.europa.eu/avservices/ebs/schedule.cfm
übertragen.
Brüssel: EU-Kommission präsentiert Fahrplan zur Sicherung der
Ressourceneffizienz in Europa
Ressourceneffizienz ist eine der Kernmaßnahmen, mit der die
EU-Kommission ein nachhaltiges und umweltverträgliches Wachstum
erreichen will. EU-Umweltkommissar Janez Potocnik stellt eine
Strategie vor, mit der die vorhandenen Umweltressourcen in Europa
künftig noch nachhaltiger genutzt werden können. Weitere
Informationen zur Ressourceneffizienz finden Sie hier
http://ec.europa.eu/environment/resource_efficiency/index_en.htm. Die
Vorstellung des Fahrplans durch Kommissar Potocnik wird von Europe by
Satellite (EbS) http://ec.europa.eu/avservices/ebs/schedule.cfm
übertragen.
Brüssel: EU-Kommission setzt Rahmen zur EU-Politik unter Anwendung
des Strafrechts
Europäische Richtlinien und Gesetze sollen zukünftig durch ein
gemeinsames Strafrecht zwischen den EU-Staaten ergänzt und
unterstützt werden. Im Lissaboner Vertrag wurde dafür ein neuer
Strafrechtsrahmen beschlossen, der die Entscheidungsgewalt der
Europäischen Institutionen und die der einzelnen nationalen
Parlamente in Feldern wie Umweltschutz, Finanzkriminalität und
Steuerhinterziehung stärken soll. Nähere Informationen zur geplanten
Erweiterung der EU-Strafrechtspolitik finden Sie auf der Seite der
Europäischen Kommission
http://ec.europa.eu/justice/criminal/criminal-law-policy/index_de.htm
Brüssel: Treffen der EU-Landwirtschaftsminister
Die Agenda des Treffens wird vorab auf der Webseite des Rats
http://ots.de/v61CV veröffentlicht. Weitere Auskünfte erteilt zudem
Xavier Pavard (Tel: +32 2 281 8352, E-Mail
xavier.pavard@consilium.europa.eu )
Berlin: Diskussion „Ein Budget für Europa“
Zu den Perspektiven für den mehrjährigen Finanzrahmen 2014-2020
diskutieren u. a. Jutta Haug (MdEP) und Claudius Schmidt-Faber,
Generaldirektion Finanzen der EU-Kommission. Ort: Europäisches Haus
Berlin, Unter den Linden 78, 10117 Berlin. Uhrzeit: 11.00 bis 13.00
Uhr. Die Teilnahme ist nur mit Anmeldung möglich, nähere
Informationen erhalten Sie auf der Webseite der Europäischen
Kommission
http://ec.europa.eu/deutschland/termine/20110920_europa_budget_de.htm
Berlin: „Europa literarisch“, Lesung mit dem Schriftsteller
Giannis Makridakis
Im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Europa literarisch“ liest der
griechische Schriftsteller Giannis Makridakis aus seinem Roman
„Wintersonne“. Ort: Europäisches Haus, Unter den Linden 78, Beginn:
18.00 bis 20.45 Uhr. Anmeldungen sind möglich über die Webseite der
Vertretung der EU-Kommission http://ots.de/K7tDJ
Mittwoch, 21. September
Brüssel: Wöchentliche Kommissionssitzung
Die genaue Agenda des Treffens wird vorab auf der Webseite der
EU-Kommission http://ots.de/vOcLp bekannt gegeben.
Berlin: Diskussion „Kroatien auf dem Weg in die EU“
Bei der Podiumsdiskussion werden u. a. der Leiter der Vertretung
der Europäischen Kommission in Deutschland, Matthias Petschke, der
Botschafter der Republik Kroatien, Dr. Miro Kovac, und der Präsident
der Europa-Union Deutschland, Peter Altmaier (MdB), über den Weg
Kroatiens bis zum geplanten EU-Beitritt 2013 diskutieren. Ort:
Europäisches Haus Berlin, Unter den Linden 78, 10117 Berlin. Uhrzeit:
18.30 bis 20.30 Uhr. Weitere Informationen und das Anmeldeformular
hier http://ec.europa.eu/deutschland/termine/20110921_kroatien_de.htm
Donnerstag, 22. September
Brüssel: Treffen der EU-Justiz- und Innenminister (bis 23.
September)
Die genaue Agenda des Treffens wird vorab auf der Webseite des
Rats http://ots.de/v61CV veröffentlicht. Weitere Informationen
erteilt Jochen Müller von der Pressestelle des Rats (Tel: +32 2 281
89, E-Mail jochen.mueller@consilium.europa.eu).
Breslau: Informelles Treffen der EU-Verteidigungsminister (bis 23.
September)
Weitere Informationen zu dem Treffen finden Sie auf der Website
der polnischen Ratspräsidentschaft
http://pl2011.eu/en/content/informal-meeting-eu-defence-ministers .
Luxemburg: EuGH-Urteil, Senderechte für kurdisches TV-Programm in
Deutschland
Mesopotamie Broadcast hat Fernsehlizenzen in Deutschland und
Europa, darunter für den Fernsehsender Roj TV. Die Sendebeiträge sind
in kurdischer Sprache und verfolgen, so das Urteil des
Bundesverwaltungsgerichts, politische Ziele, die sich gegen den
Gedanken der Völkerverständigung richten. Roj TV macht geltend, dass
die Kontrolle der Sendeausübung unter niederländisches Recht fiele,
laut dem das Programm nicht verfassungswidrig ist. Weitere
Informationen zu dem Fall unter der Aktenzahl C-244/10 finden Sie auf
der Webseite des Europäischen Gerichtshofes http://ots.de/Ht7Pl
Freitag, 23. September
Europaweit: Nacht der Forscher
Auch in diesem Jahr findet in ganz Europa die Nacht der Forscher
statt. Mehr als 800 Wissenschaftler aus 32 Ländern werden ihre Arbeit
vorstellen, in Hamburg bspw. im Rahmen der Hamburger Klimanacht.
Weitere Informationen finden Sie auf der Webseite der Europäischen
Kommission http://ots.de/UT5nY
Pressekontakt:
Europäische Kommission – Vertretung in Deutschland
Unter den Linden 78 – 10117 Berlin
Tel.: 030 2280 2250
gabriele.grigat@ec.europa.eu
http://ec.europa.eu/deutschland/press/index_de.htm