Die Hauptgeschäftsführerin der
WirtschaftsVereinigung Metalle Franziska Erdle sieht den möglichen
Kompromiss im Konflikt um den Kohleausstieg skeptisch.
Medienberichten zufolge sollen statt der ursprünglich geplanten 22
Millionen Tonnen nun 16 Millionen Tonnen CO2 eingespart werden.
„Ob 22 oder 16 Millionen Tonnen – das vom Wirtschaftsministerium
vorgeschlagene Instrument der Klimaabgabe bleibt problematisch: Hier
wird der Strommarkt ein weiteres Mal ausgehebelt. Die Politik kann
die Schraube links- oder rechtsherum drehen und die Preise nach
Belieben steigen oder fallen lassen“ so Erdle. Das sei zu viel Plan-
und zu wenig Marktwirtschaft.
Für Erdle steht fest: „Mit solch einem Kompromiss wird die
künftige Entwicklung der Energiepreise für die Unternehmen immer
unberechenbarer.“ Zudem sei zu befürchten, dass durch das Wirrwarr
aus Emissionshandel, Marktstabilitätsreserve und Klimaabgabe das
entscheidende Ziel nicht erreicht werde. „Es dürfte kaum gelingen,
damit europaweit die CO2-Emissionen kostengünstig zu senken“,
befürchtet die WVM-Hauptgeschäftsführerin.
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