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“ÖDP – Bürgerinitiative Kempen” will ein Volksbegehren “Rettet die Bienen” auch in NRW





(Kempen) – Bayern war erfolgreich, Niedersachsen ist bereits unterwegs, nur in NRW kommt ein Volksbegehren “Artenvielfalt – Retter die Bienen” nicht in die Gänge.

Ein solches Volksbegehren braucht in NRW ca. 1 Million Unterschriften. Dies kann eine Organisation nicht alleine stemmen. In Bayern waren es über 100 Organisationen, darunter auch die großen Umweltverbände, die das Volksbegehren, initiiert von der ÖDP, mit über 1,7 Millionen Unterschriften erfolgreich gemacht haben. Diese Organisationen und Verbände unterstützen auch das Volksbegehren in Niedersachsen in einem breiten Bündnis.

In NRW bevorzugen die Umweltverbände und einige Parteien eine Volksinitiative. Die ÖDP macht aber auf den Unterschied zwischen Volksinitiative und Volksbegehren aufmerksam. Eine Volksinitiative bringt lediglich ein Thema auf die Tagesordnung des Landtags. Das können auch die Oppositionsparteien in Düsseldorf ganz alleine.

Ein Volksbegehren hat zum Ziel, Gesetze zu ändern, und zwar auch gegen den Widerstand der Landtagsmehrheit und der Landesregierung. Daher spricht sich die “ÖDP – Bürgerinitiative Kempen” für ein Volksbegehren aus, da nur so die Gesetzesänderungen auch durchgesetzt werden können.

Die “ÖDP – Bürgerinitiative Kempen” bittet daher alle Umweltverbände in Kempen, auf ihre Landesleitungen Einfluss zu nehmen, um ein Volksbegehren “Artenvielfalt – Rettet die Bienen” auch in NRW auf den Weg zu bringen. Dies ist nur durch eine gemeinsame Aktion zusammen mit allen Umweltverbänden in NRW umsetzbar.

Auf europäischer Ebene unterstützt die “ÖDP – Bürgerinitiative Kempen” die Europäische Bürgerinitiative “Rettet die Bienen und Bauern”, die den Artenschutz auf europäische Ebene heben will. Auch hier bittet die ÖDP die Umweltverbände in Kempen um tatkräftige Unterstützung.

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Erstellt von an 27. Mai 2020. geschrieben in Allgemein, Sonstige. Sie können allen Kommentaren zu diesem Artikel folgen unter RSS 2.0. Sie können einen Kommentar schreiben oder einen trackback setzen zu diesem Artikel

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