Die EU-Terminvorschau ist ein Service der
Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie
kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen
Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen
Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an.
Kurzfristige Änderungen sind möglich!
Montag, 1. Dezember
Lima/Peru: Beginn der Klimaschutzkonferenz (bis 12.12.)
Peru ist das Gastgeberland der diesjährigen Weltklimakonferenz,
bei der sich die Vertragsstaaten der UN-Klimarahmenkonvention UNFCCC
sowie des Kyoto-Protokolls treffen. Von der Klimaschutzkonferenz im
peruanischen Lima ab 1. Dezember erwartet die die Europäische Union
konkrete Fortschritte mit Blick auf ein neues, rechtsverbindliches,
weltweit gültiges Klimaschutzübereinkommen, das nächstes Jahr in
Paris unterzeichnet werden soll. Vertreten wird die EU in Lima durch
Gian Luca Galletti, den Umweltminister Italiens, das zurzeit den
EU-Ratsvorsitz führt, und Miguel Arias Cañete, den EU-Kommissar für
Klimapolitik und Energie. Die EU wird in Lima regelmäßige
Pressebriefings veranstalten, die in Echtzeit über Livestream und
zeitversetzt unter www.unfccc.int abgerufen werden können. Die
genauen Uhrzeiten der Briefings sind hier http://ots.de/2w2JD
abrufbar, mehr zur Position der EU hier http://ots.de/OYmuA und hier
http://ots.de/9D7Fk.
Rom: Kommissionsvizepräsident Frans Timmermanns trifft Vertreter
nationaler Parlamente
Kommissionsvizepräsident Frans Timmermanns trifft bei der
COSAC-Konferenz in Rom nationale Parlamentarier. Die COSAC ist die
Konferenz der Ausschüsse für Gemeinschafts- und Europaangelegenheiten
der nationalen Parlamente in der Europäischen Union. Der Konferenz
vorgeschaltet findet ein Treffen der Ausschussvorsitzenden statt.
Timmermans wird von 11.30 Uhr bis 13.30 Uhr mit den Delegierten im
Römischen Senat diskutieren. Das Treffen wird live auf dem
Satelliten-Kanal und im Web-TV des Römischen Senats übertragen. Mehr
Informationen gibt es bei Natasha Bertaud
Natasha.Bertaud@ec.europa.eu oder bei Tim McPhie
Tim.McPhie@ec.europa.eu.
Brüssel: Neuer Präsident des Europäischen Rats Donald Tusk tritt
Amt an
Er folgt in dieser Funktion auf den Belgier Herman van Rompuy.
Mehr Informationen zum Ablauf der Amtsübergabe finden Sie hier
http://ots.de/YMPmd. Hintergründe zu seiner Ende August erfolgten
Wahl finden Sie hier http://ots.de/l6NCG.
Brüssel: Treffen des Rats für Beschäftigung, Soziales, Gesundheit
und Verbraucherschutz (EPSCO)
Der Schwerpunkt liegt an diesem Tag ganz auf dem Bereich der
Gesundheitspolitik. Die Minister befassen sich mit Regeln für
Apparate der „in vitro“-Medizindiagnostik. Außerdem geht es um die
Sicherheit von Patienten, die Qualität von Pflege sowie um die
Bedeutung von Schutzimpfungen. Die genaue Tagesordnung finden Sie
hier http://ots.de/1vXtB.
Brüssel: Fachtagung zum „Europäischen Tag des Tourismus“
Am „Europäischen Tag des Tourismus“ treffen sich Fachleute zu
einer Konferenz, um sich den Herausforderungen für den Tourismus in
Europa zu stellen. Unter anderem in der Diskussion: Eine einheitliche
Marke „Destination Europa“ sowie Fragen der Digitalisierung und der
Qualität des Tourismus. Mehr Informationen zu dieser Konferenz finden
Sie hier http://ots.de/wRHID.
Dienstag, 2. Dezember
Berlin: Pressekonferenz mit EU-Kommissar Avramopoulos und
Bundesinnenminister de Maizière
Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière und der EU-Kommissar
für Migration, Inneres und Bürgerschaft, Dimitris Avramopoulos,
treffen sich zu einem bilateralen Gespräch. Im Anschluss findet eine
Pressekonferenz statt. Ort: Bundesministerium des Innern, Alt Moabit
101 d, 10559 Berlin, Zeit: 10.30 Uhr. Anmeldung (noch bis 1.
Dezember, 10.00 Uhr möglich) über die Webseite http://ots.de/p4bsy
des Bundesinnenministeriums.
Berlin: Vortrag von Norbert Röttgen zur Rolle Europas in der Welt
Norbert Röttgen, der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des
Bundestags, spricht auf Einladung der Schwarzkopf-Stiftung und der
Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland zum Thema „Die
Rolle Europas als globaler Akteur“. Ort: Mendelssohn Gesellschaft,
Jägerstraße 51, 10117 Berlin, Beginn: 18.00 Uhr. Mehr Informationen
und die Möglichkeit der Anmeldung zu der Veranstaltung finden Sie
hier http://ots.de/96p0i.
Luxemburg: EuGH-Urteil zu Homosexualität als Asylgrund
Ein EU-Ausländer, der begründete Furcht davor hat, in seinem
Heimatland wegen seiner Rasse, Religion, Staatsangehörigkeit,
politischen Überzeugung oder Zugehörigkeit zu einer bestimmten
sozialen Gruppe verfolgt zu werden, kann in der EU die Anerkennung
als Flüchtling beantragen. Der Gerichtshof hat bereits entschieden,
dass sich ein Einzelner darauf berufen kann, auch wegen seiner
sexuellen Ausrichtung zu einer bestimmten sozialen Gruppe zu. Der
niederländische Raad van State möchte nun wissen, ob das Unionsrecht
der Überprüfung der von einem Asylbewerber behaupteten sexuellen
Ausrichtung Grenzen setzt. Generalanwältin Sharpston hat in ihren
Schlussanträgen die Ansicht vertreten, zudringliche Befragungen oder
die Anforderung des Nachweises sexueller Aktivtäten seien mit der
Charta der Grundrechte unvereinbar. Heute ergeht das Urteil, zu dem
es Filmaufnahmen bei Europe by Satellite
http://ec.europa.eu/avservices/ebs/schedule.cfm geben wird. Mehr
Informationen zu dem Fall finden Sie etwa hier
http://curia.europa.eu/juris/liste.jsf?num=C-150/13.
Mittwoch, 3. Dezember
Brüssel: Lettische Regierung bei der Wöchentlichen
Kommissionssitzung
Die lettische Ministerpräsidentin Laimdota Straujuma und einige
ihrer Kabinettsmitglieder werden Gast bei der Kommissionssitzung und
einem anschließenden Arbeitsessen sein. Sie werden die Agenda der
lettischen Ratspräsidentschaft (Januar bis Juli 2015) vorstellen und
diskutieren. Frau Straujuma trifft auch unter vier Augen mit
Ratspräsident Jean-Claude Juncker zusammen. Mehr Informationen zur
lettischen Ratspräsidentschaft finden Sie hier
http://www.es2015.lv/en/. Europe by Satellite
http://ec.europa.eu/avservices/ebs/schedule.cfm wird das Treffen
begleiten. Die vollständige Tagesordnung der Kommissionssitzung wird
hier http://ec.europa.eu/transparency/regdoc/?fuseaction=gridyear
veröffentlicht.
Brüssel: Treffen des Rats für Verkehr, Telekommunikation und
Energie (TTE)
Bei diesem Ratstreffen geht es um Verkehrsthemen wie den
einheitlichen europäischen Luftraum (Single European Sky) und die
Optimierung der Verkehrsströme in der Luft. Außerdem stehen die
Vereinheitlichung des Eisenbahnverkehrs im Vierten Eisenbahn-Paket
http://ec.europa.eu/transport/modes/rail/packages/2013_en.htm und das
transeuropäische Transport-Netzwerk auf der Tagesordnung. Mehr
Informationen finden Sie hier http://ots.de/D8n57.
Rom: Treffen der EU-Minister für die öffentliche Verwaltung
In diesem Kreis hat es seit dem Jahr 2007 keine Treffen mehr auf
EU-Ministerebene gegeben. Die italienische Ratspräsidentschaft hält
es jedoch für wichtig, sich in diesem Kreis den Themen „Reform der
öffentlichen Verwaltungen“ und „Open Government“ auf Ministerebene zu
widmen. Mehr Informationen zu diesem Treffen werden hier
http://ots.de/ERZJM veröffentlicht.
Donnerstag, 4. Dezember
Brüssel: Treffen des Rats für Justiz und Inneres (JHA) (bis 5.12.)
Die Justizminister werden sich unter anderem mit dem Thema
Datenschutzes http://ec.europa.eu/justice/data-protection/ befassen.
Auch das europäische Insolvenzrecht steht auf der Tagesordnung. Mehr
Informationen finden Sie hier http://ots.de/D8n57 .
Brüssel: Treffen des Rats für Wettbewerbsfähigkeit (COMPET) (bis
5.12.)
An diesem Tag geht es um das Thema Binnenmarkt und um
Industriethemen. Der Binnenmarkt soll gestärkt und die
Wettbewerbsfähigkeit vor allem von kleinen und mittleren Betrieben
verbessert werden. Mehr Informationen finden Sie hier
http://ots.de/D8n57.
Frankfurt/Main: Treffen des Rats der Europäischen Zentralbank
(EZB)
An dem turnusgemäßen Treffen nimmt auch der
EU-Kommissionsvizepräsident für Euro und sozialen Dialog, Valdis
Dombrovskis, teil. Mehr Informationen finden Sie hier
https://www.ecb.europa.eu/events/calendar/mgcgc/html/index.en.html
Berlin: Karl Falkenberg, GD Umwelt, zu Ressourceneffizienz in
Europa
Karl Falkenberg, Generaldirektor der Generaldirektion Umwelt der
EU-Kommission, hält bei einer Konferenz des
Bundeswirtschaftsministeriums zum Thema „Rohstoffe effizient nutzen –
erfolgreich am Markt“ die Keynote-Rede zur Ressourceneffizienz in
Europa. Bei der Veranstaltung wird auch der deutsche
Rohstoffeffizienz-Preis 2014 verliehen. Ort: Bundesministerium für
Wirtschaft und Energie, Konferenzzentrum, Invalidenstraße 48, 10115
Berlin, Beginn: 9 Uhr. Mehr Informationen zur Veranstaltung finden
Sie hier
http://www.bmwi.de/DE/Service/veranstaltungen,did=661956.html
Berlin: Robert Madelin, GD Kommunikationsnetze, Inhalte und
Technologien (CNECT), zu „Wissenschaftsbasierter
Entscheidungsfindung“
Robert Madelin, Generaldirektor der Generaldirektion
Kommunikationsnetze, Inhalte und Technologien der EU-Kommission, hält
bei einer Konferenz des Bundesverbands der Deutschen Industrie zum
Thema „Innovationsoffenheit in Deutschland: von Partnern lernen“ eine
Keynote-Rede zum Thema „Wissenschaftsbasierte Entscheidungsfindung“.
Ort: Verlagshaus „Der Tagesspiegel“, Askanischer Platz 3, 10963
Berlin, Beginn: 9 Uhr, Mehr Informationen zur Veranstaltung finden
Sie hier http://ots.de/yW6JF
Berlin: Mittagsgespräch mit Ex-EU-Parlamentspräsident Hans-Gert
Pöttering
Hans-Gert Pöttering ist heute der Vorsitzende der
Konrad-Adenauer-Stiftung. Er spricht auf Einladung des Instituts für
Europäische Politik zum Thema: „Zu unserem Glück vereint – Rückblick
und Ausblick auf die europäische Integration“. Richard Kühnel, der
Leiter der Vertretung der Eur opäischen Kommission in Deutschland,
wird ein Grußwort sprechen. Ort: Europäisches Haus, Unter den Linden
78, 10117 Berlin, Zeit: 12.30 Uhr bis 14.00 Uhr (Imbiss ab 12.00
Uhr). Mehr Informationen und die Möglichkeit zur Anmeldung zu dieser
Veranstaltung finden Sie hier http://ots.de/nw14y.
Berlin: Podiumsdiskussion „Kreislaufwirtschaft und
Ressourceneffizienz“
Die EU hat im Sommer ihre Mitteilung „Circular Economy“
veröffentlicht und die Liste der sogenannten „kritischen Rohstoffe“
überarbeitet. Welche Rolle spielt eine gute Kreislaufwirtschaft, wo
sind Potentiale ungenutzt? – EurActiv Deutschland lädt zu einer
morgendlichen Diskussion unter dem Motto „Vom Abfall zu strategischen
Rohstoffen“. An der Podiumsdiskussion nimmt neben anderen auch
Richard Kühnel teil, der Leiter der Vertretung der Europäischen
Kommission in Deutschland. Ort: Haus der Bundespressekonferenz,
Schiffbauerdamm 40, 10117 Berlin, Zeit: 7.30 Uhr bis 9.30 Uhr.
Anmeldungen sind bis 23.11. hier http://ots.de/XeC7R möglich. Nähere
Informationen finden Sie hier http://ots.de/Ljxec
Berlin: „Europa literarisch“ zum 100sten Todestag des Dichters
Georg Trakl
Mit dieser Lesung widmet sich die Reihe „Europa literarisch“ zum
dritten Mal der Literatur Österreichs. Vorgestellt wird das Buch
„Trakl und wir. 50 Blicke in einen Opal“, das Mirko Bonné und Tom
Schulz anlässlich des 100. Todestags des Dichters Georg Trakl
herausgegeben haben. Der Abend wird von Dr. Thomas Wohlfahrt
moderiert, dem Leiter der Literaturwerkstatt Berlin. Zwei der fünfzig
in dem Band vertretenen Lyrikerinnen und Lyriker lesen ausgewählte
Texte: Evelyn Schlag und Christoph W. Bauer. Ort: Europäischen Haus
Unter den Linden 78 (1. OG), 10117 Berlin, Zeit: 18.00 Uhr bis 20.45
Uhr. Interessenten melden sich bitte bis 3.12. über diese
Internetseite http://ots.de/cikNM an.
Berlin: Preisverleihung „Junger Europäer des Jahres“ und
„Schwarzkopf-Europa-Preis“
Der Preis „Junger Europäer 2014“ der Schwarzkopf-Stiftung geht an
Luis Alvarado Martinez, einen 25jährigen Studenten aus Spanien. Er
ist der festen Überzeugung, dass junge Menschen entscheidend zur
Überwindung von Vorbehalten und Missverständnissen in der
europäischen Gesellschaft beitragen, wenn sie die Möglichkeit, den
Raum und die Ressourcen dazu haben. Der „Schwarzkopf-Europa-Preis“
geht an die Menschenrechtsaktivistin Swetlana Gannushkina, eine
72jährige Russin, die in eindrucksvoller Weise für Menschenrechte,
insbesondere für Flüchtlinge und Vertriebene in Russland und Europa
kämpft und die 1990 die erste Menschenrechtsorganisation in Russland
gegründet hat. Sie können sich hier http://ots.de/pPrmK zur
Veranstaltung anmelden.
Freitag, 5. Dezember
Brüssel: Treffen des Rats für Justiz und Inneres (JHA)
Die Innenminister besprechen einen Bericht zur Entwicklung des
Schengen-Raums in den vergangenen 15 Jahren. Auch die Gefahren, die
sich aus daraus ergeben, dass Menschen aus EU-Staaten in Syrien für
die Terrormiliz IS kämpfen und einige auch wieder in Heimatstaaten
zurückkehren, werden von den Ministern diskutiert. Mehr Informationen
finden Sie hier http://ots.de/D8n57.
Brüssel: Treffen des Rats für Wettbewerbsfähigkeit (COMPET)
An diesem Tag stehen die Themen Forschung und Innovation sowie die
Weltraumpolitik auf der Tagesordnung. Es geht um Fortschritte in der
europäischen Forschungslandschaft, um Maßnahmen, die die
Wettbewerbsfähigkeit der EU in Sachen Forschung und Innovation
stärken sowie um die Zusammenarbeit mit den Staaten des
Mittelmeerraums bei Forschung und Innovation. Mehr Informationen
finden Sie hier http://ots.de/D8n57.
Brüssel: Fachkonferenz „25 Jahre Fall des Eisernen Vorhangs –
Erfolge und Herausforderungen“
Eine kritische Analyse der Integration der ehemals kommunistischen
osteuropäischen Staaten in die Europäische Union – das ist das Ziel
einer Konferenz, die von der Generaldirektion „Forschung und
Innovation“ (RTD) organisiert wird. Viele Experten und Zeitzeugen wie
der ehemalige ungarische EU-Erweiterungskommissar Péter Balázs nehmen
daran teil. Es erscheint heute auch eine Dokumentation der
Generaldirektion zu diesem Thema. Mehr Informationen und die
Möglichkeit zur Anmeldung finden Sie hier http://ots.de/lDKGR
Pressekontakt:
Europäische Kommission -Vertretung in Deutschland
Pressestelle
Unter den Linden 78 – 10117 Berlin
Tel.: 030-22802250
www.eu-kommission.de
http://www.facebook.com/eu.kommission