Der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Volker Kauder hat am Montag seinen Besuch in Japan begonnen. Zum
Auftakt der Reise trafen Kauder und seine Delegation in Tokio mit
führenden Regierungsvertretern zusammen. Dazu erklärt der
Fraktionsvorsitzende:
„Nach der unvorstellbaren Tsunami-Katastrophe war es wichtig, dass
Deutschland als Freund Japans noch einmal seine Anteilnahme für die
Opfer unterstreicht. Gemeinsam mit meiner Delegation habe ich an
diesem Montag auch im Namen der Bundeskanzlerin unseren Respekt für
die Leistung der Japaner in den vergangenen Monaten bekundet.
Gleichzeitig ist deutlich geworden, dass sich nach dem schrecklichen
Reaktorunfall von Fukushima neue Perspektiven für eine Zusammenarbeit
im Energiebereich entwickeln.
In Deutschland ist das unvorstellbare Leid der Japaner nach der
großen Flutwelle im März in den vergangenen Wochen zu wenig beachtet
worden. Wir haben unseren Fokus vielleicht zu sehr auf den
schrecklichen Reaktorunfall von Fukushima gelegt. Gleichwohl war dies
ein außerordentliches Ereignis, das uns zum Umdenken in der
Energiepolitik gezwungen hat. Wir dürfen aber die Tausenden von
Toten und die schweren Zerstörungen durch den Tsunami nicht
vergessen.
In Japan hat nach meinen Erfahrungen ein erstes Nachdenken in der
Energiepolitik eingesetzt. Meine Gesprächspartner haben deutlich
gemacht, dass ihr Land zwar an der Kernenergie festhalten will.
Zunächst werden jedoch alle Kraftwerke – wie in Deutschland schon
geschehen – einer strengen Sicherheitsüberprüfung unterzogen.
Weiterhin wird Japan in der Energieversorgung neue Akzente setzen.
Zum einem soll dem Energieeinsparen ein höherer Stellenwert
eingeräumt werden. Außerdem setzt die japanische Regierung nach
eigener Aussage auf mehr erneuerbare Energien.
Japan hat ein Interesse an einer engen Zusammenarbeit im
Energiebereich bekundet. Schon in einigen Wochen soll es dazu ein
erstes Treffen auf Ministerebene geben. Deutschland und Japan können
in der Energiepolitik Partner für die Zukunft werden.“
Hintergrund:
Kauder ist nach Außenminister Guido Westerwelle der zweite
deutsche Politiker, der Japan nach der Katastrophe vom 11. März
besucht. Zu seiner Delegation gehören auch der außenpolitische
Sprecher der Fraktion Philipp Mißfelder und der stellvertretende
Vorsitzende der deutsch-japanischen Parlamentariergruppe Thomas
Silberhorn. Der Besuch Kauders war schon zu einem früheren Zeitpunkt
geplant gewesen, wurde aber verschoben, weil die japanische Regierung
voll mit der Bewältigung der Krise ausgelastet war. Am Dienstag reist
er in die Stadt Sendai, die stark vom Erdbeben zerstört worden ist.
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