EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hatte jüngst die
schwedische „Klimaaktivistin“ Greta Thunberg zu Gast. Stolz präsentierte Frau
von der Leyen ihren „New Green Deal“, stieß damit aber – erwartbar – auf wenig
Gegenliebe. Viel zu lange dauere dies und viel zu unverbindlich sei das, so der
Gast aus Schweden. Damit hätte man im Vorfeld rechnen können, denn „Aktivisten“
sind selten mit auch nur dem kleinsten Kompromiss zufrieden.
Nach Ansicht der Bayernpartei ist eine – mit Maß und Ziel betriebene – stärkere
Fokussierung auf den Erhalt unserer Lebensgrundlagen notwendig und sinnvoll. Wie
allerdings jemand auf die Idee kommt, dass ausgerechnet Frau von der Leyen dies
bewerkstelligen soll, muss ein Rätsel bleiben. Ihre bisherigen Stationen als
verantwortliche Ministerin waren – sehr höflich formuliert – keine
Erfolgsgeschichten. Am schlimmsten ist ihre Bilanz als Verteidigungsministerin.
Dort glänzte sie mit einer Mischung aus Inkompetenz, Geld durch den Schornstein
jagen und Aktionismus, wenn es um das ging, was sie für „Haltung“ hält. Das
Ergebnis ist eine Bundeswehr, der es am nötigsten fehlt, ein
Untersuchungsausschuss und Dienst-Handys, auf denen offensichtlich vorsätzlich
Daten gelöscht wurden.
Ergänzend kommentierte dies der Bayernpartei-Vorsitzende Florian Weber: „Dieser
New Green Deal wird sich am Ende vielleicht noch als Konjunkturprogramm für
Beratungsfirmen herausstellen, recht viel mehr Auswirkungen sehe ich nicht.
Bereits in der Amtszeit von Frau von der Leyen als Verteidigungsministerin wurde
ja schon ein hoher dreistelliger Millionenbetrag an Berater-Honoraren
ausgegeben, ohne dass sich bei der Bundeswehr irgendetwas zum Besseren geändert
hätte.
Und so wird es auch am Ende ihrer Amtszeit als EU-Kommissionspräsidentin heißen:
Außer Spesen nichts gewesen. Vielleicht springt ja wenigstens ein neuer
Spitzname für Frau von der Leyen heraus. Nach „Zensursula“ und „Flinten-Uschi“
vielleicht „Kompost-Ursel“. Diesen Spitznamen hätten dann aber die europäischen
Steuerzahler teuer erkauft“
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