Die Vertreterversammlung der Berufsgenossenschaft Energie Textil
Elektro Medienerzeugnisse (BG ETEM) hat am 9. Dezember in Aachen die
Jahresrechnung für das Jahr 2015 abgenommen. Insgesamt beliefen sich
die Ausgaben auf 1,347 Milliarden Euro. Das sind rund 9,6 Millionen
Euro weniger als 2014. „Die noch gute Wirtschaftslage und das hohe
Sicherheitsniveau in der überwiegenden Mehrheit unserer
Mitgliedsunternehmen sorgt für eine stabile Kostensituation“,
erläutert Olaf Petermann, Vorsitzender der Geschäftsführung der BG
ETEM. Darüber hinaus seien die Verwaltungskosten, so Petermann, um
1,7 Prozent gesunken.
In der gleichen Sitzung beschloss die Vertreterversammlung
ebenfalls den Haushaltsplan für das Jahr 2017. Dieser sieht Ausgaben
in Höhe von rund 1,415 Milliarden Euro vor. In dieser Summe sind
unter anderem Rehabilitations- und Entschädigungsleistungen wie etwa
Renten, Verletztengeld oder medizinische Heilbehandlung in Höhe von
knapp 895 Millionen Euro enthalten. 123 Millionen Euro sollen in
Arbeitssicherheit und Gesundheitsschutz in den Mitgliedsunternehmen
investiert werden. Für die Verwaltungskosten sind 102 Millionen Euro
eingeplant. Weitere Ausgaben fallen für Verfahrenskosten und
Vermögensaufwendungen an.
Der Haushaltsplan für 2017 steigt gegenüber dem Plan für 2016 um
knapp 2,5 Prozent. „Hier wirken sich die von der Bundesregierung
beschlossenen Rentenerhöhungen von 4,25 Prozent im Westen und 5,95
Prozent im Osten aus. Auch die guten Tarifabschlüsse in unseren
Branchen führen zu höheren Renten- und Verletztengeldzahlungen. Das
ist im Haushaltsansatz 2017 berücksichtigt“, erklärt Olaf Petermann.
Deutliche Steigerungen für den Mitgliedsbeitrag im kommenden Jahr
erwartet Petermann jedoch nicht.
Eine wichtige Voraussetzung für dauerhaft niedrige Beiträge sieht
Petermann in einer Fortsetzung der erfolgreichen Prävention in den
Unternehmen: „Für jeden Euro, der in Arbeitssicherheit und
Gesundheitsschutz investiert wird, erhält ein Betrieb letztlich 2,20
Euro zurück. Das zeigen Studien.“
Die Vertreterversammlung – das Parlament der BG ETEM
Die Vertreterversammlung ist das höchste Entscheidungsgremium der
Selbstverwaltung einer Berufsgenossenschaft und tritt zwei Mal im
Jahr zusammen. Sie wird wie alle Selbstverwaltungsorgane zu gleichen
Teilen von den Vertreterinnen und Vertretern der Versicherten sowie
der Arbeitgeber gebildet. Bei der BG ETEM umfasst die
Vertreterversammlung jeweils 30 Mitglieder auf der Versicherten- und
Arbeitgeberseite.
Hintergrund BG ETEM
Die BG ETEM ist die gesetzliche Unfallversicherung für rund 3,9
Millionen Beschäftigte in gut 220.000 Mitgliedsbetrieben. Sie kümmert
sich um Arbeitssicherheit und Gesundheitsschutz in den
Mitgliedsbetrieben sowie um Rehabilitation und Entschädigung von
Arbeitsunfällen und Berufskrankheiten. Für ihre Mitgliedsunternehmen
übernimmt die BG ETEM die Haftung für die gesundheitlichen Folgen von
Arbeitsunfällen und Berufskrankheiten gegenüber den Beschäftigten und
stellt diese auch untereinander von der Haftung frei.
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Christian Sprotte
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