„Wir brauchen authentische Politiker“
Sebastian Frankenberger ist der neue Bundesvorsitzende der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP). Über 71 Prozent der 174 Delegierten des 51. Bundesparteitages in Regensburg stimmten für den 29jährigen Passauer. Damit konnte er sich gegen Susann Mai aus Thüringen und Helmut Kauer aus Traunstein in Bayern klar durchsetzen.
Frankenberger sagte nach seiner Wahl: „Ich erwarte von Spitzenpolitikern in unserem Land, dass sie sich für die nachfolgenden Generationen verantwortlich fühlen.“
Frankenberger kündigte an, bundesweit viele Kreisverbände zu besuchen, um sich die Ideen der ÖDP-Mitglieder für die Zukunft der Partei anzuhören. „Ich freue mich darauf, viele Mitglieder kennen zu lernen und gute Gespräche zu führen.“ Er forderte die Mitglieder auf, mit ihm im Team zu arbeiten und Feedback zu geben. „Bleiben auch Sie authentisch, denn wir brauchen authentische Politiker, die ihr Fähnchen nicht im Wind drehen“, sagte Frankenberger an die Adresse der Mitglieder.
In seiner Vorstellungsrede verwies Frankenberger auf die Themen direkte Demokratie und kündigte an, sich für bundesweite Volksentscheide einzusetzen. Er wolle Politik auf Augenhöhe von Politikern und Bürgern, um auch der Wählerverdrossenheit entgegen zu wirken.
Zu Frankenbergers Stellvertreterinnen wählten die Delegierten die 43jährige Krankenschwester Susann Mai aus Thüringen und die 38jährige Theologin Verena Häggberg aus Hamburg. Schatzmeister wurde Willi Reinbold aus Eichstätt.
Die Delegierten votierten für folgende Beisitzer: Hermann Schweiger (Bayern), Ludwig Maier (Bayern), Christian Tischler (Bayern), Werner Roleff (Köln).
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Ich habe für den Bundesparteitag der ÖDP in Coburg Fragen formuliert und die in der ÖDP gestreut, wo ich Sebastian Frankenberger zur Rechenschaftsabgabe auffordere im Zusammenhang mit der Verfassungsbeschwerde von „Mehr Demokratie“, dem ESM, dem Fiskalpakt, dem Demokratieverständnis und der Satzungs- und Programmlage der ÖDP: http://viertuerme.blogspot.de/2013/03/sind-satzung-und-grundsatzprogramm-fur.html . Zum Bundesparteitag der ÖDP in Coburg werde ich die Fragen als Flugblatt verteilen, um Delegierte und Besucher mit dem Thema zu konfrontieren. Passt die Politik, die ich hier hinterfrage noch zu den Grundwerten der christlichen Soziallehre: Personalität, Solidarität, Subsidiarität und Gemeinwohl? Stehen ESM und Fiskalpakt nicht im Widerspruch zu diesen Begriffen?
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