Der beschleunigte Ausstieg aus der Kohle in Deutschland ist nicht
nur notwendig für den Klimaschutz, sondern auch bis spätestens 2035
umsetzbar. Zu diesem Ergebnis kommt eine heute vom NABU vorgestellte
Meta-Studie. Unter dem Titel „Kohleausstieg – Analyse von aktuellen
Diskussionsvorschlägen und Studien“ haben Experten vom Wuppertal
Institut für Klima, Umwelt und Energie die in den vergangenen
zweieinhalb Jahren veröffentlichten Szenarien, Studien und
Positionspapiere zum Kohleausstieg wissenschaftlich analysiert und
zusammengeführt.
Die Schlussfolgerung ist eindeutig: Der Kohleausstieg in
Deutschland kann in den nächsten 18 Jahren problemlos erfolgen, weil
zur Umsetzung bereits eine Reihe von Europa- und verfassungsrechtlich
belastbaren Instrumenten vorhanden sind: So können
Mindestanforderungen an bestehende Kraftwerke gestellt werden, z.B.
bezogen auf deren Energieeffizienz oder Einsatzflexibilität – dann
sind Kohlekraftwerke eher letzte Wahl. Möglich ist auch die
Festlegung von Restlaufzeiten oder begrenzten Strombudgets für
einzelne Kraftwerke oder Kontingente. Eine weitere Option bieten
Änderungen an den Energie- und Stromsteuern, um einem nationalen
Mindestpreis auf CO2-Emissionen zu verlangen.
„Die Pläne und Strategien liegen auf dem Tisch, aber die Politik
hinkt hinterher. Angesichts dessen, dass die deutschen Braun- und
Steinkohlekraftwerke 40 Prozent des deutschen Stroms produzieren,
aber für doppelt so viel der Treibhausgas-Emissionen in diesem
Bereich verantwortlich sind, ist der beschleunigte Ausstieg aus der
Kohle alternativlos“, sagte NABU-Präsident Olaf Tschimpke. Bis
spätestens 2035 müsse die Kohleverstromung in Deutschland beendet
sein. Es sei höchste Zeit, einen Kohlekonsens zwischen Regierung und
wichtigen Akteuren wie Ländern, Kommunen, Gewerkschaften und
betroffenen Unternehmen auszuhandeln. Zwar habe die Bundesregierung
im Klimaschutzplan 2050 die Kommission „Wachstum, Strukturwandel und
Regionalentwicklung“ angekündigt. „Bislang fehlt der Kommission
allerdings ein klarer Auftrag, den geregelten Ausstieg aus der Kohle
auf den Weg zu bringen“, so Tschimpke weiter.
Daher fordert der NABU ein Dialogverfahren zum Kohlekonsens, das
an die geplante Kommission angedockt werden kann sowie einen
gesetzlich geregelten Abschaltplan mit Stillegungsdaten für alle 106
aktiven Kohleblöcke in Deutschland. Der Vorteil wäre, dass soziale,
regionale und wirtschaftliche Verteilungsfragen in einen ausgewogenen
Abschaltplan einfließen könnten.
Bereits jetzt gibt es ein Überangebot an Stromerzeugung, was dazu
führt, dass Kraftwerksbetreiber überschüssigen Kohlestrom lieber zu
niedrigen Preisen ins Ausland verkaufen, als die Kohlestromerzeugung
zu drosseln. Zudem wird der Anteil der erneuerbaren Energien weiter
steigen und Strom künftig noch sparsamer und effizienter genutzt
werden müssen, wenn Deutschland seine nationalen Klimaziele erreichen
und den Pfad zur Einhaltung der Klimaschutzvereinbarungen von Paris
offen halten will. „Die neue Bundesregierung muss den Kohleausstieg
bis 2035 ganz oben auf die energiepolitische Agenda setzen“, so
NABU-Energieexpertin Tina Mieritz. Dass die bestehende
Bundesregierung in der EU für lasche Stickoxid-Grenzwerte für
Kohlekraftwerke eintrete, sei daher das völlig falsche Signal.
Download der Studie „Kohleausstieg – Analyse von aktuellen
Diskussionsvorschlägen und Studien“ unter www.NABU.de/kohleausstieg
Eine Infografik zum kostenlosen Download zu CO2-Emissionen in
Deutschland unter: http://ots.de/6jTi0
Videos zu den Folgen von Braunkohleabbau:
www.youtube.com/watch?v=FPFYIPKKxdk&t=10s und
www.youtube.com/watch?v=C-PnSVGZLvY&t=21s
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Für Rückfragen:
Tina Mieritz, NABU-Energieexpertin, Tel. +49 (0)30.28 49 84-1611,
Mobil +49 (0)173-3522872, E-Mail: Tina Mieritz@NABU.de
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