Der NABU begrüßt den heutigen Beschluss des
Bundeskabinetts für ein Bundesprogramms Blaues Band Deutschland. Ziel
des Programmes ist es, die ökologische Entwicklung der großen Flüsse
und ihrer Auen in Deutschland zu unterstützen. Ein Biotopverbund von
nationaler Bedeutung soll dafür sorgen, dass ein wichtiger Beitrag zu
den europarechtlichen Umweltzielen geleistet werden kann.
„Wir setzen uns seit Jahren für eine ökologische
Gewässerentwicklung von Bundeswasserstraßen ein. Wegen unklarer
Zuständigkeiten und Rechtsgrundlagen ist es bisher aber kaum möglich,
ökologische Maßnahmen für diese Gewässer umzusetzen. Mit dem
Kabinettsbeschluss werden nun wichtige Weichen gestellt“, sagt
NABU-Präsident Olaf Tschimpke. Zu dem 7300 Kilometer langen
Wasserstraßennetz zählen alle großen Flüsse wie Rhein, Elbe, Donau,
Weser und Oder und viele ihrer Nebenflüsse.
Dicke Steinpackungen auf den Ufern, ein begradigtes Flussbett und
keine Verbindungen mehr zu den Auengewässern und Altarmen – das ist
das Schicksal vieler deutscher Flüsse. Was früher eine wichtige Rolle
für die Leichtigkeit und Sicherheit des Güterverkehrs spielte, ist an
vielen kleineren Bundeswasserstraßen wie Aller, Ilmenau, Fulda und
Werra heute jedoch obsolet. „Hier schlummert ein riesen Potential vor
unserer Haustür: gut 2800 Flusskilometer, die nicht mehr für den
Güterverkehr gebraucht werden. Wenn man hier Fluss, Ufer und Aue
wieder zu einer Einheit verbindet, dann profitiert nicht nur die
Natur. Die Programmgelder sind auch eine wichtige Zukunftsinvestition
für uns Menschen“, so Tschimpke weiter.
Naturnahe Flüsse und Auen spielen eine wichtige Rolle für den
natürlichen Hochwasserrückhalt und für die Reinigung unseres Wassers.
Nicht zu vernachlässigen, ihr unschätzbarer Wert als Erholungsraum:
Radfahren, Wassersport, Angeln, Baden, Wandern – die meisten
Bürgerinnen und Bürger sind sehr gern am und im Fluss und in der Aue
unterwegs.
Aus Sicht des NABU ist nun wichtig, dass die offenen Rechtsfragen
zügig geklärt sowie die notwendigen Mittel bereit gestellt werden und
das Programm möglichst schnell in die operative Umsetzung kommt.
„Ganz zentral ist, dass überall in Deutschland fachlich
qualifiziertes Personal für diese Aufgabe bereit gestellt wird. Es
braucht einen Kümmerer sonst versacken gute Ideen und Pläne leicht in
der Schublade“, so Tschimpke. Außerdem hält es der NABU für
unerlässlich, die Vergabekriterien so zu gestalten, dass auch
Projekte von Dritten wie Verbänden und Kommunen gefördert werden
können. „Gute Initiativen müssen unabhängig vom institutionellen
Hintergrund unterstützt werden.“
An der Havel zeigt der NABU schon seit Jahren wie es gehen könnte.
In enger Zusammenarbeit mit der Wasserstraßen- und
Schifffahrtsverwaltung, und gefördert durch Bund und die Länder
Brandenburg und Sachsen-Anhalt renaturiert er die Untere Havel. Auf
90 Flusskilometern werden Altarme wieder angeschlossen,
Uferbefestigungen beseitigt, Flutrinnen aktiviert sowie Ufer- und
Auenwald entwickelt.
Hintergrund:
Das Bundesprogramm Blaues Band Deutschland war auf Initiative des
NABU 2013 in den Koalitionsvertrag aufgenommen worden. Seit 2014 hat
eine interministerielle Arbeitsgruppe aus Vertretern des
Bundesumwelt- und des Bundesverkehrsministerium und den
nachgeordneten Fachbehörden Umweltbundesamt, Bundesamt für
Naturschutz, Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung und der
Bundesanstalt für Gewässerkunde und der Bundesanstalt für Wasserbau
an den inhaltlichen Eckpfeilern gearbeitet. Letztes Jahr hat der NABU
ein umfangreiches Rechtsgutachten an die Arbeitsgruppe übergeben, in
dem offenen Rechtsfragen v.a. hinsichtlich der ungeklärten
Zuständigkeit von Bund und Ländern dargestellt werden.
Download des Rechtsgutachtens unter:
www.nabu.de/news/2015/11/19910.html
Am 16.02.2017 veranstaltet der NABU ein Politisches
Mittagsgespräch zum Bundesprogramm Blaues Band, an der auch
Mitglieder der interministeriellen Arbeitsgruppe teilnehmen und für
Fragen zur Verfügung stehen. Anmeldung unter:
www.NABU.de/mittagsgespraech-blauesband
Weitere Informationen unter: www.nabu.de/blauesband
NABU-Videoclip zum Thema „Wunderwerk Flüsse“:
https://youtu.be/-1fyRuWMKmk
Zu den NABU-Renaturierungsarbeiten an der Havel:
http://ots.de/CroR
Pressekontakt:
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