Zu Plänen zur Einführung einer Flexisteuer im
Energiebereich erklärt der Präsident des Bundesverbandes
mittelständische Wirtschaft (BVMW), Mario Ohoven:
„Der Mittelstand lehnt eine Flexisteuer ab. Die geplante
Indexierung der Energie- und Stromsteuer sowie Gedankenspiele zur
Einführung einer EU-weiten CO2-Steuer sind nur in eine Richtung
flexibel: nach oben. Auf eine marktangepasste Steuersenkung zu
hoffen, ist nach allen Erfahrungen mit dem Fiskalstaat illusionär. In
Zeiten steigender Strompreise ist jedenfalls niemand auf den Gedanken
gekommen, die Steuern nach unten flexibel anzupassen.
Unsere Unternehmen brauchen vielmehr eine Entlastung bei den
Energiekosten, um international wettbewerbsfähig zu bleiben. Allein
2015 nahm der Staat aus Energie- und Stromsteuer zusammen mehr als 46
Milliarden Euro ein. Betriebe und Bürger müssen auch in Zukunft von
sinkenden Rohstoffpreisen profitieren können, da aus der Politik
keine Entlastungen kommen.“
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