Bayernpartei: Karfreitag fällt die Zukunft aus

Am Karfreitag war der Andrang zu den „Fridays-for-future“-Demonstrationen dem Vernehmen nach erheblich geringer als während der vergangenen Wochen. Offensichtlich ist in Ferienzeiten die Zukunft nicht ganz so wichtig. Oder anders gesagt, ohne den Nebeneffekt des Unterrichtsausfalles leidet das Engagement. Die Bayernpartei sieht den Hype um die Freitags-Demos ohnehin aus vielerlei Gründen mehr als kritisch. Da […]

Tillmann/Brehm: Stromsteuerbefreiungen werden zukunftssicher geregelt

Für privat erzeugten Strom ergeben sich in der Praxis keine Änderungen Der Finanzausschuss im Deutschen Bundestag hat am heutigen Mittwoch das Gesetz zur Neuregelung von Stromsteuerbefreiungen sowie zur Änderung energiesteuerrechtlicher Vorschriften abschließend beraten. Dazu erklären die finanzpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Antje Tillmann, sowie der zuständige Berichterstatter Sebastian Brehm: „Die Steuerbefreiungen für Strom, der aus erneuerbaren […]

Pfeiffer: Neuer Schub für die Energiewende

Bundestag berät Gesetz zur Beschleunigung des Netzausbaus Am heutigen Donnerstag berät der Deutsche Bundestag in 2. und 3. Lesung über das Gesetz zur Beschleunigung des Energieleitungsausbaus (NABEG). Hierzu erklärt der wirtschafts- und energiepolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Joachim Pfeiffer: Joachim Pfeiffer: „Die heute im Bundestag beratene Novellierung des NABEG ist eine gute Nachricht für die Energiewende. […]

PIRATEN Baden-Württemberg unterstützen „Scientists for Future“

Der Landesverband Baden-Württemberg der Piratenpartei sieht dringenden Handlungsbedarf beim Umweltschutz und unterstützt die Initiative „Scientists for Future“ [1]. „Wir können den Klimawandel nicht einfach aussitzen. Umweltschutz darf nicht verhandelbar sein, unsere Lebensgrundlage muss nachhaltig geschützt werden“, kommentiert Michael Knödler, Landesvorsitzender der Piratenpartei. Der Vorstand hat einstimmig die Unterstützung der Initiative beschlossen und ruft zur Teilnahme […]

Eric Beißwenger und Martin Bachhuber: Starker Aufschlag für den Umweltschutz

Zu den aktuellen Beratungen des Doppelhaushalts 2019/2020 im Haushaltsausschuss erklärt Eric Beißwenger, Vorsitzender des Arbeitskreises für Umwelt und Verbraucherschutz der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag: „Wir sind uns der Verantwortung für den Erhalt der Artenvielfalt und der Lebensräume von Tieren und Pflanzen sowie der Erholungsqualität unserer bayerischen Landschaft bewusst. Deshalb haben wir in Bayern ein deutliches […]

Autofahrer-Überwachung wird Fall für Karlsruhe

Zur Überwachung von Diesel-Fahrverbotszonen in Städten sollen künftig „stichprobenartig“ alle Autofahrer fotografiert sowie ihr Kfz-Kennzeichen abgeglichen werden dürfen. Dies hat der Bundestag heute beschlossen. Dr. Patrick Breyer, Bürgerrechtler und Spitzenkandidat der Piratenpartei zur Europawahl, sieht in dem Gesetz einen Fall für das Bundesverfassungsgericht: „Um Geldbußen von 75 Euro gegen Dieselfahrer verhängen zu können, ist es […]

#FridaysForFuture – Weltweite Schülerstreiks am 15. März

Am kommenden Freitag werden weltweit auf 1.325 Demos in 98 Ländern junge Menschen für den Klimaschutz auf die Straße gehen. [1] Allein in Deutschland sind 140 Proteste gegen die Klimapolitik der Bundesregierung angemeldet. Maurice Conrad, Bundesthemenbeauftragter der Piratenpartei für Umwelt, Klima und Tierschutz und Organisator der #FridaysForFuture Streiks in Mainz: „Ich wünsche mir eine Klimapolitik, […]

Tanja Schorer-Dremel und Eric Beißwenger: „Es ist nicht alles toll was strahlt“ – Lichtverschmutzung eindämmen und Arten schützen

Artenschutz und ganz besonders den Insektenschutz geht die CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag an. Dazu hat sie heute einen Antrag eingereicht, in dem das Problem der so genannten Lichtverschmutzung angegangen wird. Die CSU will Wissenslücken im Umgang mit Licht schließen und den derzeitigen Kenntnisstand zusammenfassen. Die Staatsregierung wird aufgefordert, einen Leitfaden für die Außenbeleuchtung zu erstellen, […]

Dött: Fahrverbote müssen das letzte Mittel sein

Umweltausschuss des Bundestages beschließt Änderung des Bundesimmissionsschutzgesetzes Der Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit des Deutschen Bundestages hat am heutigen Dienstag eine Änderung des Bundesimmissionsschutzgesetzes beschlossen. Das Bundestagsplenum entscheidet darüber am Donnerstag. Zur Einigung des Ausschusses erklärt die umweltpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marie-Luise Dött: „Es ist und bleibt unsere Aufgabe, die europäischen Vorgaben für […]

Birgit Bessin: „Schul-Streiks am Freitag – Wenn die Demonstrationen am Samstag stattfinden würden, wären sicherlich wesentlich weniger Lehrer und nur ein winziges Häufchen Schüler unterwegs.“

Am vergangenen Freitag sind mehrere hundert Brandenburger Schüler in Potsdam auf die Straße gegangen, um für einen ideologisch motivierten Ausstieg aus der Kohleverstromung zu demonstrieren. Inzwischen bezeichnen die Schüler, die sich regelmäßig selbst einen teilweise unterrichtsfreien Freitag verordnen, ihren Marsch zum Landtag als „Schul-Streik“. Offensichtlich wurden sie erneut von einigen Lehrern ihrer Schulen begleitet, die […]

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