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EU-Terminvorschau vom 22. April bis 07. Mai 2017





Die EU-Terminvorschau ist ein Service der
Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie
kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen
Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen
Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an.
Kurzfristige Änderungen sind möglich.

Sonntag, 23. April

Bratislava: Konferenz der Präsidenten der europäischen nationalen
Parlamente (bis 25.4.)

Bei der Konferenz findet ein Austausch von Ansichten,
Informationen und Erfahrungen zur Rolle der nationalen Parlamente und
Ausübung der parlamentarischen Kapazitäten statt. Ziel dabei ist es,
Forschungsaktivitäten zu den Formen und Instrumenten der
interparlamentarischen Zusammenarbeit zu fördern. Die Parlamente der
EU-Mitgliedstaaten und der Präsident des Europäischen Parlaments,
Antonio Tajani, nehmen an der Konferenz teil. Weitere Informationen
hier: http://ots.de/ccP7T

Montag, 24. April

Hannover: Kommissare Oettinger, Sefcovic und Bienkowska auf der
Hannover Messe

Maros Sefcovic, Vizepräsident der EU-Kommission, Günther
Oettinger, Kommissar für Haushalt und Personal, und
Binnenmarktkommissarin Elzbieta Bienkowska vertreten die Kommission
auf der diesjährigen Hannover Messe. Maros Sefcovic und Günther
Oettinger werden an der Eröffnungsveranstaltung mit Kanzlerin Angela
Merkel und der polnischen Ministerpräsidentin Beata Szydlo
teilnehmen. Polen ist in diesem Jahr Partnerland der weltweit größten
Industriemesse. Vizepräsident Sefcovic, zuständig für die
Energieunion, wird bilaterale Gespräche führen und eine Rede zu
nationalen Energie- und Klimaplänen mit europäischer Perspektive
halten: Halle 13, Stand D30 von 15.45 bis 16.05 Uhr, mehr
Informationen hier http://ots.de/Hp2xk. Günter Oettinger wird
zusammen mit Kanzlerin Merkel und Ministerpräsidentin Szydlo
ebenfalls Gespräche mit den Ausstellern führen und eine Grundsatzrede
zur Zukunft Europas im Pavillion des Deutschen Zentralverbands
Elektrotechnik- und Elektronikindustrie (ZVEI) halten. Zudem
diskutiert er beim 7. Europapolitischen Empfang der Messe AG und des
Verbandes Deutscher Maschinen- und Anlagenbau (VDMA) zum Thema „Die
Krise der EU – eine Gefahr für den Mittelstand?“, mehr Informationen
hier http://ots.de/gN0PC . Elzbieta Bienkowska wird mit den
Ausstellern speziell zum Thema Industrie 4.0 und digitale Produktion
Gespräche führen. Weitere Informationen zum Programm finden Sie hier:
http://www.hannovermesse.de/

Berlin: Preisverleihung der Schwarzkopf-Stiftung mit EU-Ombudsfrau
Emily O–Reilly

Die Schwarzkopf-Stiftung zeichnet in Kooperation mit der
Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland Menschen für
ihr außerordentliches Engagement für die Mitgestaltung Europas aus.
Im Rahmen der Preisverleihung werden der Preis für den/die Junge*n
Europäer*in des Jahres und der Schwarzkopf-Europa-Preis vergeben. Die
Schwarzkopf-Europa-Preisträgerin und EU-Bürgerrechtsbeauftragte Emily
O–Reilly wird vor Ort eine Rede halten. Veranstaltungsort: Vertretung
der Europäischen Kommission in Deutschland, Unter den Linden 78, 18
Uhr. Weitere Informationen und Anmeldung hier: http://ots.de/qLpue

Dienstag, 25. April

Luxemburg: Ratstreffen der Minister für Allgemeine Angelegenheiten

Die Tagung des Rates „Allgemeine Angelegenheiten“ widmet sich dem
Thema Kohäsionspolitik. Der Vorsitz informiert den Rat über den
Status Quo der Beratungen über den Entwurf einer Verordnung zur
Vereinfachung der Regeln für die europäischen Struktur- und
Investitionsfonds, die sog. Omnibus-Verordnung. Zudem wird
diskutiert, wie die Kohäsionspolitik den Bürgerinnen und Bürgern
Europas näher gebracht werden kann. Darüber hinaus werden
Schlussfolgerungen zur Umsetzung der makroregionalen Strategien der
EU verabschiedet. Weitere Informationen zur detaillierten Agenda
werden vorab hier veröffentlicht:
http://www.consilium.europa.eu/de/meetings/gac/2017/04/25/ . Das
Ratstreffen wird live auf EbS übertragen: http://ots.de/f7qjv

Malta: Informelle Tagung der Umweltminister (bis 26.4.)

Im Zentrum des Treffens stehen aktuelle Herausforderungen wie z.B.
der Klimawandel und der Übergang zur Kreislaufwirtschaft. Weitere
Informationen finden Sie hier:
http://www.consilium.europa.eu/de/meetings/env/2017/04/25-26/ . Die
Tagung wird live auf EbS übertragen: http://ots.de/f7qjv

Mittwoch, 26. April

Brüssel: Wöchentliche Kommissionssitzung

Weitere Informationen und eine detaillierte Agenda können vorab
hier abgerufen werden: http://ots.de/ymTI7

London: EU-Kommissionspräsident Juncker bei Premierministerin
Theresa May

Heute ist EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker auf
Einladung von Premierministerin Theresa May in London, um auf Basis
von Art. 50 EUV über die Austrittsverhandlungen zwischen
Großbritannien und der EU zu diskutieren. Begleitet wird er von
Michel Barnier, dem Chef-Unterhändler der EU27, seinem Kabinettschef
Martin Selmayr und seinem diplomatischen Berater Richard Szostak.

Berlin: Pressegespräch mit EU-Ombudsfrau Emily O–Reilly zur
Transparenz in der EU und den Brexit-Verhandlungen

Im Rahmen ihres dreitägigen Berlin-Besuchs, bei dem sie unter
anderem Kanzleramtsminister Peter Altmaier und
Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth trifft und im
Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages mit Abgeordneten
spricht, lädt die Europäische Ombudsfrau Emily O–Reilly abschließend
Vertreterinnen und Vertreter der Presse zu einem Gespräch über die
Transparenz im EU-Gesetzgebungsverfahren und die anstehenden
Brexit-Verhandlungen ein. Das Pressegespräch findet auf Englisch
statt. Veranstaltungsort: Europäisches Haus, Unter den Linden 78,
15.00 – 16.00 Uhr. Für die Teilnahme wenden Sie sich bitte bis
Dienstag, 25.3., 15 Uhr per E-Mail an judit.hercegfalvi@ep.europa.eu.

Brüssel: Bürgerdialog mit EU-Kommissar Moscovici

Nach dem 60-jährigen Jubiläum der Römischen Verträge wird
EU-Kommissar Pierre Moscovici, zuständig für Wirtschaft, Finanzen,
Steuern und Zoll, die aktuelle Lage der europäischen Wirtschaft, die
Prioritäten der EU bei dem Kampf gegen Steuerhinterziehung und die
Wiederbelebung des Wachstums diskutieren. Weitere Informationen und
Livestream ab 17.00 Uhr hier: http://ots.de/QMzjs

Brüssel: Plenarsitzung des Europäischen Parlaments (bis 27.4.)

Bei der heutigen Plenarsitzung steht unter anderem die aktuelle
Lage in Ungarn auf der Agenda. Darüber hinaus wird die Situation in
der Türkei, insbesondere im Hinblick auf das Verfassungs-Referendum,
thematisiert. Zudem äußert sich die EU-Kommission zur Säule der
sozialen Rechte. Auch das Europäische Jahr des Kulturerbes steht auf
der Tagesordnung. Weitere Informationen zum detaillierten Programm
finden Sie hier: http://ots.de/xf7fR. Die Plenarsitzung wird live auf
EbS übertragen: http://ots.de/dcJ4F

Malta: Informelle Tagung der Verteidigungsminister (bis 27.4.)

Bei der informellen Tagung wird die Entwicklung und
Implementierung der gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik
der EU diskutiert. Weitere Informationen zu dem Treffen können vorab
hier abgerufen werden:
http://www.consilium.europa.eu/de/meetings/fac/2017/04/26-27/

Donnerstag, 27. April

Berlin: Bürgerdialog mit EU-Kommissarin Marianne Thyssen zur
sozialen Dimension Europas

„Wie sozial wird Europa?“ lautet die Leitfrage des Bürgerdialogs
mit Marianne Thyssen, Kommissarin für Beschäftigung, Soziales,
Qualifikation und Arbeitskräftemobilität. Im Mittelpunkt der Debatte
steht die Europäische Säule sozialer Rechte sowie das
Reflexionspapier der Europäischen Kommission zur sozialen Dimension
Europas. Veranstaltungsort: Europäisches Haus, 1.OG, Unter den Linden
78, 12.30 bis 14.00 Uhr. Einlass ab 12.00 Uhr. Anmeldung und
Akkreditierung hier:
https://eu-kommission.yve-tool.de/public_registration/5301. Der
Bürgerdialog wird auch auf der Facebook-Seite
www.facebook.com/eu.kommission der EU-Kommission in Deutschland live
übertragen.

Wiesbaden: Bürgerdialog: „Und jetzt, Europa? Wir müssen reden!“

Unter dem Motto „Und jetzt, Europa? Wir müssen reden!“ lädt die
Europa-Union Deutschland zu einem Bürgerdialog um 18.00 Uhr in das
Kurhaus Wiesbaden. Gesprächspartner sind Thomas Mann MdEP,
Landesvorsitzender der Europa-Union Hessen, Jochen Pöttgen, Leiter
der Regionalvertretung der Europäischen Kommission in Bonn, und
Christoph Wolfrum, Referatsleiter in der Europaabteilung im
Auswärtigen Amt. Nach einer kurzen Podiumsdiskussione gibt es offene
Gespräche in Themenräumen zu den Themen 1) Europas Rolle in der Welt:
Werte, Außenpolitik, Sicherheit, Migration und 2) Wirtschaft und
Soziales: Arbeit, Binnenmarkt, Verbraucher-, Sozial-,
Umweltstandards. Anmeldung über dieses Onlineformular:
http://ots.de/CXWqS, weitere Informationen unter
www.eud-buergerdialoge.de .

Brüssel: EU-Kommission verabschiedet monatliches Paket von
Vertragsverletzungsverfahren

Heute verabschiedet die Europäische Kommission ihr monatliches
Paket von Vertragsverletzungsverfahren. Ziel der Entscheidungen ist
es, das EU-Recht in ganz Europa durchzusetzen, so dass Bürger und
Unternehmen in vollem Umfang vom Binnenmarkt profitieren können.
Weitere Informationen sowie die aktuelle Pressemitteilungen können
hier abgerufen werden:
http://europa.eu/rapid/press-release_AGENDA-17-784_en.htm

Brüssel: Juncker trifft George Soros

Heute empfängt EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker George
Soros, den Gründer und Vorsitzenden der Open Society Foundation, zu
einem Gespräch. Während seines Aufenthalts in Brüssel trifft sich
Soros ebenfalls mit dem Ersten Vizepräsident der EU-Kommission, Frans
Timmermans, Vizepräsident Jyrki Katainen und EU-Justizkommissarin
VÄ-ra Jourová.

Brüssel: Plenarsitzung des Europäischen Parlaments

Heute steht der Jahresbericht zu den finanziellen Aktivitäten der
Europäischen Investitionsbank auf der Agenda. Der Präsident der
Euro-Gruppe wird über den aktuellen Stand der zweiten Überprüfung des
wirtschaftlichen Anpassungsprogramms für Griechenland berichten.
Darüber hinaus wird das EU-Programm zur Unterstützung spezifischer
Aktivitäten im Feld der Finanzdienstleistungen von 2017-2020
thematisiert. Weitere Informationen zum detaillierten Programm finden
Sie hier: http://ots.de/xf7fR . Die Plenarsitzung wird live auf EbS
übertragen: http://ots.de/2iiC7

Luxemburg: Ratstreffen der Minister für allgemeine Angelegenheiten

Als erster Schritt des Brexit-Verfahrens wird der Rat im
EU-27-Format die Tagung des Europäischen Rates (Artikel 50) am 29.
April 2017 vorbereiten und hierzu den Entwurf der Leitlinien für die
Brexit-Verhandlungen erörtern. Diese bilden den Rahmen für die
Verhandlungen mit dem Vereinigten Königreich. Weitere Informationen
unter: http://www.consilium.europa.eu/de/meetings/gac/2017/04/27/

Frankfurt am Main: Valdis Dombrovskis bei Treffen des EZB-Rats
teil Valdis Dombrovskis, EU-Kommissionsvizepräsident zuständig für
den Euro und sozialen Dialog, nimmt heute am Treffen des EZB-Rats
teil. Weitere Informationen unter:
https://www.ecb.europa.eu/press/calendars/mgcgc/html/index.en.html

Freitag, 28. April

Berlin: Pressehintergrundgespräch mit Oliver Koch zum
Energiebinnenmarkt

Im November 2016 hat die Europäische Kommission verschiedene
Gesetzesvorschläge zur Energie- und Klimapolitik vorgelegt
(„Winterpaket“), die derzeit in Deutschland und den anderen
EU-Staaten diskutiert werden. Neben Zielen zur Erhöhung der
Energieeffizienz und dem weiteren Ausbau der erneuerbaren Energien
will die Kommission sicherstellen, dass die europäische Energiewende
durch fragmentierte nationale Lösungen nicht zu unnötigen Kosten für
die Verbraucher führt. Die Kommission schlägt daher vor, die
Marktregeln an die neue Realität grenzüberschreitender Strommärkte
anzupassen – ohne dabei nationale Kompetenzen für die Energiepolitik
in Frage zu stellen. Medienvertreter können über die Vorschläge in
einem Hintergrundgespräch mit Oliver Koch, Experte für den
Energiebinnenmarkt und stellvertretender Referatsleiter bei der
Europäischen Kommission, diskutieren. Zeit: 11.30 Uhr bis 12.30 Uhr,
Ort: Vertretung der Europäischen Kommission, Unter den Linden 78, 3.
Etage. Der Termin ist anmeldepflichtig. Anmeldung -ausschließlich für
Medienvertreter – möglich bis 27.4., 11.00 Uhr per E-Mail an
COMM-REP-BER-PRESSE@ec.europa.eu.

Berlin: Diskussionsveranstaltung zur Energieunion und dem
„Winterpaket“ der EU-Kommission

Zur Umsetzung der EU-Energie- und Klimapolitik hat die
EU-Kommission am 30.11.2016 verschiedene Gesetzesvorschläge vorgelegt
(„Winterpaket“). Sie schlägt u.a. vor, die Energieeffizienz bis 2030
um 30 Prozent zum Vergleichsszenario zu erhöhen und Europa durch eine
verstärkte Nutzung erneuerbarer Energien zur weltweit führenden
Region bei Erneuerbarem zu machen. Das Winterpaket soll
sicherstellen, dass die europäische Energiewende nicht zu unnötigen
Kosten für die Verbraucher oder zu einer Gefährdung der
Versorgungssicherheit führt. Erneuerbare Energien sollen dazu
zukünftig verstärkt durch den Markt finanziert werden. Auch die
erheblichen Einsparpotenziale des Binnenmarktes sollen im
Energiebereich besser genutzt werden. Bei den heutigen Diskussionen
zum Thema „Saubere Energie für alle Europäer – was steckt hinter dem
–Winterpaket– der Kommission?“ findet ein ausführlicher Austausch mit
Vertretern der Europäischen Kommission über zentrale Fragen des
Pakets statt. Veranstaltungsort: Vertretung der Europäischen
Kommission, Unter den Linden 78, 09.00 bis 13.15 Uhr. Weitere
Informationen und Anmeldung (bis 25.04.) hier: http://ots.de/dVhPt

Bonn: World Café – Nach BREXIT mehr Exit? Welche EU wollen wir
ohne die Briten?

Nach dem Brexit-Ergebnis stellen sich zentrale Fragen: Welche
Konsequenzen hat das Ergebnis aus wirtschaftlicher und rechtlicher
Sicht? Welche Rolle spielen Medien und Öffentlichkeitsarbeit, und wie
wird die gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik aussehen? Diese und
viele weitere Themen werden beim World Café diskutiert. Veranstaltet
wird dieses von der Europa-Union Bonn/Rhein-Sieg gemeinsam mit den
Jungen Europäischen Föderalisten, der Europäischen Kommission, dem
EDIC und EDZ Köln und der Deutsch-Britischen-Gesellschaft Bonn mit
Unterstützung der Stadt Bonn. Veranstaltungsort: Europäische
Kommission, Regionalvertretung in Bonn, Bertha-von-Suttner-Platz 2-4,
17.00 bis 20.00 Uhr. Weitere Informationen hier: http://ots.de/8gpui

Malta: Informelle Tagung der Außenminister (bis 29.4.) Weitere
Informationen zur detaillierten Agenda werden vorab hier
veröffentlicht:
http://www.consilium.europa.eu/de/meetings/fac/2017/04/28-29/. Die
Pressekonferenzen im Rahmen der Tagung werden live auf EbS
übertragen: http://ots.de/544gA

Samstag, 29. April

Brüssel: Sondertagung des Europäischen Rates zu den
Brexit-Verhandlungen

Der Europäische Rat legt auf der Sondertagung (Artikel 50) im
EU-27-Format die Leitlinien für die Brexit-Verhandlungen fest. Auf
Basis dieser Leitlinien wird er den Rahmen für die Verhandlungen und
die Grundsätze der EU für die Verhandlungen bestimmen. Der vom
Präsidenten des Europäischen Rates, Donald Tusk, vorgeschlagene
Entwurf der Leitlinien wurde den Mitgliedstaaten am 31. März
unterbreitet. EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker wird an der
Sondertagung teilnehmen. Weitere Informationen zu der Tagesordnung
finden Sie hier: http://ots.de/T9c54 . Eine Pressekonferenz ist gegen
16.00 Uhr geplant und wird auf EbS http://ots.de/uykaZ übertragen.

Montag, 01. Mai

Toronto: Phil Hogan besucht Kanada im Rahmen der europäischen
Geschäftsoffensive (bis 3.5.)

EU-Kommissar Phil Hogan besucht Kanada, um neue Märkte für
EU-Agrarprodukte zu erschließen. Begleitet wird er von einer
Delegation von bis zu 60 hochrangigen Vertretern aus europäischen
Unternehmen und/oder Produzentenorganisationen. Die EU wird als
Ehrengast bei der Internationalen Lebensmittelmesse SIAL Canada 2017
in Toronto vertreten sein und das Beste der europäischen
Nahrungsmittel- und Getränkeproduktion vorstellen. Weitere
Informationen unter: http://ots.de/nCGU7

Mittwoch, 03. Mai

Brüssel: Wöchentliche Kommissionssitzung

Weitere Informationen und eine detaillierte Agenda können vorab
hier abgerufen werden: http://ots.de/ymTI7

Brüssel: EU-Kommission empfängt die Regierung Estlands im Vorfeld
der EU-Ratspräsidentschaft

Der Premierminister von Estland, Jüri Ratas, besucht gemeinsam mit
seinen Regierungsmitgliedern die Europäische Kommission. Nach einem
bilateralen Treffen zwischen ihm und EU-Kommissionspräsident Juncker
haben die Mitglieder der Kommission und die Minister Estlands die
Möglichkeit, die bevorstehende EU-Ratspräsidentschaft des Landes zu
diskutieren und die Prioritäten in den kommenden sechs Monaten zu
debattieren. Weitere Informationen unter:
http://europa.eu/rapid/press-release_AGENDA-17-969_en.htm

Malta: Informelles Treffen der Minister für Wettbewerb Eine
detaillierte Tagesagenda kann vorab hier abgerufen werden:
http://www.consilium.europa.eu/de/meetings/compet/2017/05/03/

Donnerstag, 04. Mai

Düsseldorf: EU-Kommissar Vytenis Andriukaitis beim „Save
Food“-Kongress (bis 5.5.)

Im Rahmen des „Save Food“-Kongresses in Düsseldorf hält Vytenis
Andriukaitis, EU-Kommissar für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit,
um 16.15 Uhr eine Rede beim Roundtable mit Vertretern aus Politik,
Unternehmen und Gesellschaft. Bei dem Kongress sind hochrangige
Redner vertreten, die die vielfältigen Facetten des Problems von
Lebensmittelabfällen beleuchten. Weitere Informationen und ein
detailliertes Programm unter: http://ots.de/iq7tK

Brüssel: Treffen des AKP-EU-Ministerrats (bis 5.5.)

Bei dem Treffen steht u.a. die Implementierung der Agenda 2030 für
nachhaltige Entwicklung, der Klimawandel, die Migration sowie
wirtschaftliche Themen wie Handelsbeziehungen auf der Agenda. Weitere
Informationen unter: http://ots.de/DZOXM

Florenz: Konferenz zur Lage der Union mit hochrangigen
EU-Vertretern (bis 6.5.)

Zum siebten Mal findet die Konferenz zur Lage der Union statt. Mit
dem Titel „Building a people–s Europe“ steht diesmal das Thema der
europäischen Staatsbürgerschaft im Fokus. In verschiedenen Sessions
werden u.a. die Zukunft von Staatsbürgerschaft, direkte Demokratie
und Populismus, der Einfluss der globalen Flüchtlingskrise auf Europa
sowie die Finanzkrise diskutiert. Antonio Tajani, der Präsident des
Europäischen Parlaments, Donald Tusk, der Präsident des Europäischen
Rates, Jean-Claude Juncker, der Präsident der Europäischen
Kommission, Federica Mogherini, die Hohe Vertreterin der EU für
Außen- und Sicherheitspolitik und Vizepräsidentin der Europäischen
Kommission sowie die EU-Kommissare Tibor Navracsics und VÄ–ra Jourova
werden auf der Konferenz sprechen. Weitere Informationen unter:
http://ots.de/u9jbL

Samstag, 06. Mai

Bonn: Bonner Europatag 2017

Aus Anlass des Bonner Europatages öffnet das Alte Rathaus von 11
bis 16 Uhr seine Türen. Interessierte können sich dort über die
Arbeit der zahlreichen europäischen und europapolitisch aktiven
Organisationen, Vereine und Initiativen informieren und an
vielfältigen Mitmachaktionen teilnehmen. Gemäß dem Motto: „Die
Europäische Union im Wandel der Zeit“ soll über die Zukunft der EU
und aktuelle Herausforderungen wie z.B. die Flüchtlingsaufnahme
diskutiert werden. Oberbürgermeister Ashok Sridharan und der Leiter
der Regionalvertretung der EU Kommission, Jochen Pöttgen, eröffnen
den Bonner Europatag offiziell um 12 Uhr. Weitere Informationen zum
detaillierten Programm finden Sie unter:
http://ec.europa.eu/germany/events/bonner-europatag-2017_de

Brüssel: Tag der offenen Tür der EU-Institutionen

Rund um den Europatag öffnen die EU-Institutionen ihre Pforten für
Besucher. Der Tag der offenen Tür findet in Brüssel am 6. Mai, in
Luxemburg am 13. Mai und in Straßburg am 14. Mai statt. Auch weltweit
bieten die EU-Vertretungen ein abwechslungsreiches Programm für alle
Altersgruppen. Am Europatag (9. Mai) werden der Frieden und die
Einheit in Europa gefeiert. Weitere Informationen finden Sie unter:
http://europa.eu/newsroom/events/europe-day-0_de

Pressekontakt:
Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland
Pressestelle Berlin
Unter den Linden 78
10117 Berlin

Tel.: 030 – 2280 2250

Original-Content von: Europ?ische Kommission, übermittelt durch news aktuell

Kurz-URL: https://www.88energie.de/?p=1482248

Erstellt von an 21. Apr 2017. geschrieben in Allgemein. Sie können allen Kommentaren zu diesem Artikel folgen unter RSS 2.0. Sie können einen Kommentar schreiben oder einen trackback setzen zu diesem Artikel

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