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Piraten lehnen geplanten Etikettenschwindel der CDU-Gemeinderatsfraktion ab





Die CDU-Fraktion im Gemeinderat wünscht sich eine
Umbenennung des Feinstaubalarmes in Luftreinhaltetag, da erster
Begriff einen Imageschaden für Stuttgart mit sich bringe. Die
Piratenpartei Stuttgart mahnt den Gemeinderat an, diese Idee nicht
umzusetzen und statt Schönfärberei sich auf die Lösung des Problems
zu konzentrieren.

„Die CDU beweist wieder einmal, dass sie sich nicht für die Lösung
von Problemen interessiert, sondern lediglich für die Außenwirkung“,
kommentiert Michael Knödler, Direktkandidat in Stuttgart I und
stellvertretender Vorsitzender der Piratenpartei Stuttgart. „Eine
Umetikettierung des Feinstaubalarms ist lediglich eine Mogelpackung,
zur Lösung des eigentlichen Problems allerdings kontraproduktiv.“

Die Piratenpartei fürchtet, dass das Bewusstsein für das
Feinstaub- und NO2-Problem in den Köpfen schrumpfen könnte.

Auch zum Thema Fahrverbot hat die Piratenpartei ein klare Meinung:
Solange die Kapazitäten im öffentlichen Nahverkehr nicht ausreichen,
werden Fahrverbote das Problem alleine nicht lösen. Ein Verbot das
von der Polizei nicht kontrolliert werden kann und nur 20 Euro
Bußgeld kostet wird keine Wirkung zeigen. Zumal sich betroffenen
Autofahrer wieder nur Autos kaufen werden, welche zwar auf dem Papier
sauber sind, aber nicht auf der Straße.

Bevor über Fahrverbote nachgedacht wird, muss der Allgemeinheit
zuerst ein Ausweichangebot durch den ÖPNV gegeben werden. Dem
Mobilitätsbedürfnis muss Rechnung getragen werden. Die Piratenpartei
fordert eine massive Investitionsoffensive in den ÖPNV, damit Pendler
aus Stuttgart und Region freiwillig entscheiden auf diesen
auszuweichen.

Quellen: [1] http://ots.de/20lQk

Pressekontakt:
Piratenpartei Stuttgart
Michael Knödler / Vorsitzender / Kandidat Stuttgart I für die
Bundestagswahl 2017
Mobil: +49 1577 1974352
michael.knoedler@piratenpartei-stuttgart.de
Webseite: http://www.piratenpartei-stuttgart.de
Piratenpartei Stuttgart
Stöckachstraße 53
70190 Stuttgart

Original-Content von: Piratenpartei Deutschland, übermittelt durch news aktuell

Kurz-URL: http://www.88energie.de/?p=1506343

Erstellt von an 2. Jul 2017. geschrieben in Umwelttechnologien. Sie können allen Kommentaren zu diesem Artikel folgen unter RSS 2.0. Sie können einen Kommentar schreiben oder einen trackback setzen zu diesem Artikel

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